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18.07.2018 - 16:08

 
 

Broschüre zur Internet-Nutzung

(RB) Schnell die letzten Urlaubsbilder in ein Fotoalbum bei Facebook stellen oder das neueste Lied des Lieblingsmusikers auf die eigene Webseite laden. Wie es dabei um die Nutzungsrechte steht, ist den Wenigsten bekannt. Bei einem Teil der Daten, die Nutzer täglich ins Internet stellen, werden – oft unbewusst – die Rechte anderer Personen verletzt.

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) hat daher die aktualisierte Broschüre „Upload – Download. Rechte im Internet" mit dem Schwerpunkt Urheberrechte und Rechte am eigenen Bild herausgegeben.

„Gerade für Kinder und Jugendliche wird es immer wichtiger, Medienkompetenzen rechtzeitig zu erlernen. Es genügt nicht, etwa das Internet oder Apps auf dem Smartphone benutzen zu können. Vielmehr gehören auch Kenntnisse über den rechtlichen Hintergrund dazu, um zu wissen, was erlaubt ist und wo Risiken lauern“, so Verbraucherschutzsenatorin Cornelia Prüfer-Storcks.

Die Broschüre klärt über wesentliche Nutzungsrechte im Internet auf, erläutert Begriffe aus der Rechtssprache und gibt Tipps, wie Probleme durch das richtige Verhalten im Netz vermieden werden können. Denn eine Verletzung von Rechten anderer kann schnell zu einer Abmahnung und einem hohen Strafgeld führen. Sollte es doch zu einer Abmahnung kommen, zeigt die Broschüre, welche Schritte zur Reaktion sinnvoll sind.

Sie kann in Einzelexemplaren bei der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz kostenfrei per E-Mail unter oder unter Tel. 040-428 37-2368 bestellt werden. Download unter www.hamburg.de/kundenschutz/veroeffentlichungen/

Aus gegebenem Anlass: Elbphilharmonie warnt Kunden vor Viagogo

Online-Ticketbörse verkauft widerrechtlich nicht vorhandene Tickets für »Konzerte für Hamburg«
Hamburg, den 18. Januar 2018: Die Elbphilharmonie warnt aus gegebenem Anlass ausdrücklich vor dem Erwerb von Tickets über die Online-Plattform Viagogo. Im aktuellen Fall geht es um betrügerische Verkäufe von Eintrittskarten für die Serie von »Konzerten für Hamburg« des NDR Elbphilharmonie Orchesters im Juni 2018, von denen bislang nicht eine einzige tatsächlich in Umlauf ist.
Bereits vor Beginn des Bestellzeitraums, innerhalb dessen Karten für die Serie von »Konzerten für Hamburg« des NDR Elbphilharmonie Orchesters im Juni 2018 bestellt werden können, wurden auf www.viagogo.de rund 230 Tickets für die zehn Konzerte angeboten. Inklusive Buchungsgebühren werden die mit 8, 16 und 24 Euro besonders günstigen Eintrittskarten für die »Konzerte für Hamburg« auf Viagogo zu Preisen von bis zu EUR 495 angeboten. Den Angaben der Website zufolge wurden über diese Plattform bereits entsprechende Tickets verkauft.
Es handelt sich dabei um so genannte Leerverkäufe, da für die »Konzerte für Hamburg« derzeit noch kein einziges Ticket physisch existiert. Erst nach dem Ende der Bestellfrist am 16. Februar 2018 werden die Eintrittskarten gedruckt und postalisch an die Kunden versandt. Für die »Konzerte für Hamburg« werden keine print@home Tickets eingerichtet. Da die Karten ausschließlich per Zufallsprinzip zugeteilt werden, kann kein Verkäufer damit rechnen, die auf Viagogo angebotenen Tickets zu einem späteren Zeitpunkt besorgen zu können.
Obwohl die Geschäftsleitung der Elbphilharmonie Viagogo darauf hingewiesen hat, dass die Verkäufer in betrügerische Aktivitäten im Sinne der AGB von Viagogo  involviert sein müssen, hat Viagogo nicht reagiert und die Angebote nicht gesperrt. Deshalb warnt die Geschäftsleitung der Elbphilharmonie nun öffentlich ausdrücklich davor, sich über diesen Weg Karten besorgen zu wollen. Sie hat überdies die Verbraucherzentrale und die Wettbewerbszentrale über den Vorgang informiert.

Kohlenmonoxid – die schleichende Gefahr

Geruchlos, geschmacklos, unsichtbar und leise

Kohlenmonoxid ist ein besonders tückisches Gift: Bis zu 1.000 Menschen sterben in Deutschland jedes Jahr daran, dazu kommen mehrere tausend Verletzte. Auslöser sind meist defekte Feuerstätten sowie der unsachgemäße Gebrauch von offenen Flammen oder Verbrennungsmotoren in geschlossenen Räumen. Mit Warnmeldern ließe sich das Risiko in den Griff bekommen.
Das Gift kommt still und unsichtbar, geruchlos und schleichend: Kohlenstoffmonoxid (umgangssprachlich Kohlenmonoxid genannt oder einfach als CO abgekürzt) sorgt in Deutschland täglich für Einsätze von Rettungsdienst und Feuerwehr. Das Gas entsteht bei der unvollständigen Verbrennung von Holz, Gas, Öl oder Kohle und hemmt die Sauerstoffaufnahme des menschlichen Körpers. Nicht immer kommen die Helfer noch rechtzeitig: Es sind vor allem Unglücke wie der CO-Tod von sechs jungen Menschen im Frühjahr 2017 in einer Gartenhütte in Arnstein (Unterfranken), die das Risiko in den Fokus der Öffentlichkeit rücken.
Solche Tragödien spielen sich immer wieder ab. Allein in der Bundesrepublik Deutschland rechnen Experten mit bis zu 1.000 Todesfällen jährlich. Weil nicht jede CO-Vergiftung erkannt wird, ist die Dunkelziffer hoch. CO ist die häufigste Ursache für unfallbedingte tödliche Vergiftungen in Industrieländern weltweit.
In Privathaushalten können spezielle Warnmelder das Risiko wirksam minimieren. Diese rund um die Uhr wachsamen Sensoren sind deshalb wichtig, weil der Mensch das Gas mit seinen Sinnen nicht wahrnehmen kann. Und die typischen Symptome einer beginnenden CO-Vergiftung wie Müdigkeit, Übelkeit und Schwindel lassen sich nur schwer dem unsichtbaren Atemgift zuordnen.
Bislang sind CO-Warnmelder in Deutschland noch wenig verbreitet, da sie hierzulande wenig bekannt sind und ihre Installation gesetzlich nicht vorgeschrieben ist. Andere Länder sind hier deutlich weiter. Im Januar 2018 wird sich in Deutschland ein „Arbeitskreis Kohlenmonoxid“ gründen. Er soll das Wissen über CO-Gefahren im häuslichen Umfeld fördern und in der Öffentlichkeit bekannt machen. An dem Gremium wollen sich unter anderem Feuerwehren, Schornsteinfeger, Prüfinstitute, Fachverbände aus dem Bereich Brandschutz sowie Unternehmen aus der Sicherheitsindustrie beteiligen. Anne Wentzel, Sprecherin des in Gründung befindlichen Arbeitskreises, sagte, „Die Medienberichterstattung zu CO-Vergiftungsfällen zeigt, wie aktuell das Thema ist. Gleichzeitig besteht erheblicher Informationsbedarf bei der Frage, wie Vergiftungen erkannt und vermieden werden können.“
Auch wenn die CO-Warnmelder ähnlich aussehen wie die in Deutschland vorgeschriebenen Rauchwarnmelder, arbeiten sie technisch ganz anders und haben auch ein anderes Schutzziel. Denn der Austritt von CO ist ein schleichender Prozess, den auch wache Menschen nicht von sich aus feststellen können – deshalb sind sie auf die Sensorik eines Warnmelders angewiesen.
Warum rückt das Risiko CO gerade heute ins Bewusstsein der Menschen? Vergiftungen durch Kohlenmonoxid sind ein uraltes Phänomen. „Seit es Feuer gibt, gibt es ein Problem mit CO in Wohnräumen“ sagte Prof. Klaus Püschel, Direktor des Institutes für Rechtsmedizin der Uniklinik Hamburg-Eppendorf. Wahrscheinlich war das Bewusstsein für das Risiko einst sogar höher als heute. Denn als fast überall mit Stadtgas (das im Gegensatz zur Erdgas auch CO enthält), mit Kohle und mit Holz geheizt wurde, wussten die Menschen auch, dass solche Öfen bei unzureichender Luftzufuhr gefährlich sind.
Gewandelt hat sich nicht nur die Energietechnik, sondern auch die Bauweise: Die Außenwände, Fenster und Türen von Wohngebäuden sind heute viel dichter als noch vor wenigen Jahren. So gibt es wenig natürlichen Luftaustausch, was eine CO-Belastung in den Räumen schneller ansteigen lässt. Die Auslöser von CO-Unglücken sind oft defekte Heizungen und Thermen im Keller (häufig nach fehlender Wartung oder gar Manipulation). Das gefährliche Gas kann auch bei der unsachgemäßen Lagerung von Holzpellets entweichen. Es dringt durch Decken und Wände und verbreitet sich im kompletten Haus. Sehr große Verletztenzahlen sind bei CO-Einsätzen in Mehrfamilienhäusern zu verzeichnen, da das hohe Diffusionsvermögen durch Decken und Wände hindurch einer der Gründe ist.
Der Einsatz vermeintlich kleiner Wärmequellen wie Gaskochern im Campingzelt und auch der Betrieb von Heizpilzen im Hobbykeller können tödlich enden. Besonders häufig werden die Feuerwehren zu Menschen gerufen, die Holzkohlengrills in Innenräumen zum Heizen verwenden wollten – oder zu Shisha-Bars, wo die CO-Konzentration in der Raumluft oft deutlich erhöht ist.
Seit einigen Jahren sind die Einsatzkräfte in vielen Städten mit mobilen CO-Warnern ausgestattet. Wenn die Ersthelfer zu Menschen mit unklaren Beschwerden gerufen werden, erleichtern diese Geräte die richtige Diagnose. Seither hat die Zahl der gemeldeten CO-Vergiftungen deutlich zugenommen. Wenn man dem gefährlichen Gift rechtzeitig auf die Spur kommt, kann die Behandlung kann schneller und gezielter erfolgen. 

 

Gefährliches Atemgift - CO blockiert die Aufnahme von Sauerstoff. Im Notfall hilft nur die Druckkammer.

Was eigentlich macht Kohlenmonoxid so gefährlich für den Menschen? Schließlich kommt das Gas ja in geringsten Spuren sogar als Botenstoff in unserem Organismus vor. Es ist die Konzentration, die CO zum tödlichen Gift macht: Weil sie sich rund 200-fach stärker an das Hämoglobin binden, als es der Sauerstoff kann, behindern seine Moleküle die lebenswichtige Aufnahme von Sauerstoff im Blut.
Der Sauerstoff steht also bei einer Vergiftung mit CO dem Stoffwechsel nur noch unzureichend zur Verfügung. Das wirkt sich zunächst auf den Blutkreislauf aus, welcher das Gewebe nicht mehr ausreichend mit Sauerstoff versorgen kann. Dadurch werden Stoffwechselprozesse in den Körperzellen eingeschränkt und diese sterben ab. Zuerst sind dabei Nervenzellen betroffen.
Auf die Schwere einer Vergiftung gibt der Anteil des an CO-Moleküle gebundenen Hämoglobins (CO-Hb) gegenüber den Sauerstoff transportierenden Blutkörperchen einen wichtigen Hinweis für die Ärzte und die Mitarbeiter im Rettungsdienst. Ab 50 Prozent CO-Hb besteht Lebensgefahr. Schnell und unkompliziert lässt sich dieser Wert bei einem Rettungsdiensteinsatz mit einem entsprechend ausgestatteten Pulsoximeter messen. Das ist ein Messgerät, das auf die Fingerspitze geklemmt wird und die Pulsfrequenz sowie die Sättigung von Sauerstoff im Blut anzeigt.
Die wichtigste Therapie gegen eine CO-Vergiftung ist die Gabe von Sauerstoff. In schweren Fällen kommen dabei Druckkammern zum Einsatz. In diesen Räumen werden die Patienten dann unter erhöhtem Umgebungsdruck mit reinem Sauerstoff beatmet. 

 

Wie funktioniert ein CO-Warnmelder?

CO-Warnmelder messen über einen elektrochemischen Sensor kontinuierlich die Konzentration von Kohlenmonoxid in der Raumluft. Melder warnen die Bewohner mit einem durchdringenden akustischen Signal, wenn dieser Wert eine festgelegte Grenze übersteigt. Die Konzentration von Kohlenmonoxid wird in ppm (parts per million) gemessen. Dieser Wert gibt an, wie viele Moleküle CO sich in einer Million Luftmoleküle befinden. Einige Melder zeigen die Werte auf einem Display an. Als unkritisch gelten bis zu 43 ppm CO in der Raumluft. Liegt der Wert darüber, löst der Melder nach einer bestimmten Zeit aus. Diese Phase kann zwischen 90 Minuten (knapp über 43 ppm) und zwei Minuten (über 150 ppm) liegen. Die Grenzwerte von CO-Warnmeldern sind so gewählt, dass Menschen möglichst früh und ohne gesundheitliche Risiken vor dem gefährlichen Gas geschützt werden. Mediziner gehen davon aus, dass bei 200 ppm nach einer halben Stunde leichte Vergiftungssymptome auftreten. Ab 3.000 ppm kann die Vergiftung nach wenigen Minuten tödlich sein. Hochwertige CO-Warnmelder für den privaten Bereich sind von einem anerkannten Prüfinstitut geprüft und zertifiziert nach der Euronorm EN 50291 und – wie auch Rauchwarnmelder – mit einer fest eingebauten 10-Jahres-Batterie ausgerüstet. Das reduziert den Wartungsaufwand erheblich. Zudem lassen sich einige Modelle mit weiteren Warnmeldern in einer Wohnung oder einem Haus drahtlos vernetzen.

Über 1.000 Hamburger Verbraucher machen sich Luft

Online-Umfrage „Verbraucherschutz-Pegel“ läuft noch bis zum 31. Januar
Noch bis zum 31. Januar haben Hamburgerinnen und Hamburger unter www.vzhh.de die Möglichkeit, an der Online-Umfrage der Verbraucherzentrale Hamburg e.V. (vzhh) und der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) zu Problemen im Verbraucheralltag teilzunehmen. Mehr als 1.000 Verbraucherinnen und Verbraucher haben bereits die Chance genutzt und ihrem Ärger Luft gemacht. Die bisher am häufigsten genannten Ärgernisse: zu viel Plastik bei Verpackungen, unnötige Umverpackungen sowie niedrige Sparzinsen.
„Die schon jetzt hohe Teilnehmerzahl ist erfreulich, doch wir hoffen, dass noch viel mehr Hamburgerinnen und Hamburger diese Möglichkeit nutzen und uns über ihre Ärgernisse informieren. Wenn wir die Sorgen und Probleme der Verbraucherinnen und Verbraucher kennen, hilft uns das dabei, gezielt gegensteuern zu können“, so Hamburgs Verbraucherschutzsenatorin Cornelia Prüfer-Storcks.
Michael Knobloch, Vorstand der Verbraucherzentrale Hamburg: „Die bisherigen Zwischenergebnisse decken sich durchaus mit den Rückmeldungen, die wir von Verbrauchern erhalten. Besonders die detaillierten Schilderungen der Teilnehmer zu ihren Ärgernissen im Konsumleben sind sehr wertvoll – nicht nur für unsere Arbeit.“
Bereits zum dritten Mal führt die Verbraucherzentrale die Umfrage im Auftrag der BGV durch. Anhand der regelmäßigen Befragungen sollen Erkenntnisse über Problemlagen und Zufriedenheit der Hamburger Verbraucherinnen und Verbraucher gewonnen werden. Die abgefragten Themen reichen von Lebensmitteln über das Gesundheitswesen bis hin zu Finanzdienstleistungen und Energieversorgung.
Eine Teilnahme an der anonymen Umfrage nimmt nur wenige Minuten in Anspruch und ist schnell und einfach auch von unterwegs möglich. Die Ergebnisse werden anschließend im „Verbraucherschutz-Pegel“ veröffentlicht und geben – auch wenn sie nicht repräsentativ sind – wichtige Einblicke in die Belange der Befragten.
Die Umfrage steht noch bis zum 31. Januar 2018 unter www.vzhh.de zur Teilnahme bereit. Hinweise zur Befragung samt Verlinkung finden sich auch auf der Seite der BGV unter www.hamburg.de/bgv.

Mach den Ampelcheck!

Gesundheitsbehörde und Verbraucherzentrale helfen, Zucker- und Fettfallen zu entlarven! Das Abnehmen gehört zu den häufigsten guten Vorsätzen für das neue Jahr. Vor allem mehr Bewegung und eine Ernährungsumstellung können langfristig helfen, dieses Ziel zu erreichen. Allerdings ist es für Verbraucherinnen und Verbraucher nicht immer einfach, gesunde Lebensmittel im Supermarktregal zu finden. In vielen Fertigprodukten, Snacks oder Softdrinks verstecken sich relativ viel Fett und Zucker. Eine Möglichkeit, Zuckerbomben und Fettfallen im Essen zu entlarven, ist die sogenannte Nährwertampel. Die Verbraucherzentrale Hamburg und die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz stellen diese Ampel auf einfach lesbaren und handlichen Karten fürs Portemonnaie kostenlos zur Verfügung. Mit Hilfe der Ampelcheck-Karte können die Gehalte an Zucker oder Fett in Lebensmitteln auf den ersten Blick beurteilt werden; wird mehr Transparenz geschaffen, denn Lebensmittel innerhalb einer Produktgruppe lassen sich einfacher miteinander vergleichen, so etwa der Zuckergehalt verschiedener Kekse, Joghurts oder Limonaden; können Verbraucherinnen und Verbraucher ein besseres Ernährungsverhalten umsetzen und beispielsweise Diabetes Typ 2 vorbeugen. Cornelia Prüfer-Storcks, Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz: „Ärztinnen und Ärzte sowie Ernährungswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler warnen immer wieder vor einem zu hohen Zucker- und Fettkonsum. Der Ampelcheck macht Inhaltsstoffe transparenter und kann Verbraucherinnen und Verbraucher beim Einkauf von Lebensmitteln dabei unterstützen, zucker- und fettärmere Lebensmittel zu erkennen und sich somit gesundheitsbewusster zu ernähren.“ „Beim Kampf gegen zu viel Gewicht sollte jeder Mensch seinen eigenen Weg gehen. Dazu gehören die Wahrnehmung der individuellen Bedürfnisse sowie des eigenen Geschmacks. Strikte Vorschriften sind meistens wenig hilfreich. Aber Abnehmen heißt auch, dass einem etwas gegeben wird, nämlich mehr Lebensqualität und weniger ernährungsabhängige Krankheiten wie Gelenkschäden oder Diabetes“, so Silke Schwartau von der Verbraucherzentrale. Die praktischen Karten können inkl. Infoflyer bei der Verbraucherzentrale Hamburg abgeholt werden. Bei größerem Bedarf bitte vorherige telefonische Absprache unter Tel.: 040/24832-240.

Lichterketten und Leuchtmittel richtig entsorgen

Auch die Lichterketten, die zu Weihnachten Wohnzimmer, Balkone und Gärten schmücken, haben irgendwann einmal ausgedient oder gehen kaputt. Doch wohin mit ihnen, wenn sie nicht mehr leuchten?

Da Lichterketten elektrische Bauteile enthalten, müssen diese separat vom Restmüll entsorgt werden. Sie gelten als Leuchte, sind vom Elektroaltgeräte-Gesetz (ElektroG) erfasst und sind wie Elektrokleingeräte zu recyceln. Egal ob die Lichterkette aus LEDs oder Glühlämpchen besteht, sie dürfen auf keinen Fall in den Hausmüll. Darauf weist Lightcycle, das größte Rücknahmesystem für Lampen und Leuchten hin. Die Entsorgung ist auf Wertstoffhöfen und bei größeren Elektrofachhändlern kostenlos möglich. Ebenso sind Wohnraumleuchten dort fachgerecht zu entsorgen - unabhängig davon, ob es sich dabei um Leuchten mit festverbauten LEDs handelt oder um Leuchten mit separatem Leuchtmittel.

Leuchtmittel sind aus den Wohnraumleuchten zu nehmen und getrennt zu entsorgen
Die LED- und Energiesparlampen aus den Wohnraumleuchten, also die Leuchtmittel selbst, dürfen nicht in den Hausmüll. Nur so können die Altlampen-Bestandteile wiederverwertet werden. Für die kostenlose Entsorgung von Altlampen stehen deutschlandweit mehrere Tausend Sammelstellen mit eigenen Sammelboxen auf Wertstoffhöfen, im Einzelhandel oder im Elektrohandwerk zur Verfügung. Unter www.sammelstellensuche.de finden Verbraucher mit der Eingabe der Postleitzahl oder des Ortes ihre nächstgelegene Rückgabemöglichkeit. Für alte, ineffiziente Glüh- und Halogenlampen gilt diese Regelung jedoch nicht: Sie gehören in den Hausmüll.

Ressourcenschonende Entsorgung: Symbol der durchgestrichenen Mülltonne
Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne, das auf den Lichterketten (z. B. am Netzstecker) und auf den Leuchtmitteln selbst abgebildet ist, zeigt die Pflicht der fachgerechten Entsorgung an. Rund 90 Prozent der Materialien können durch das Lampen-Recycling wiederverwertet werden, zum Beispiel kann das Glas bei der Produktion neuen Glases eingesetzt werden und metallische Komponenten und Kunststoffe können der industriellen Verwertung zugeführt werden.

Weiterführende Informationen finden Verbraucher unter: www.lightcycle.de/verbraucher/entsorgung

Mehr Transparenz bei Telefon- und Internetverträgen

(dh) Ab Dezember 2017 müssen Anbieter von Telefon- und Internetverträgen ihre Bestandskunden auch auf der monatlichen Rechnung über die jeweilige Kündigungsfrist informieren. Dies gilt bei einer Laufzeit der Verträge von mehr als einem Monat. Künftig sind die Anbieter verpflichtet, ausdrücklich den letzten Kalendertag anzugeben, an dem die Kündigung eingehen muss, um eine Vertragsverlängerung zu verhindern.

Schon seit Juni 2017 – mit dem weitgehenden Wegfall von Roaming-Kosten im EU-Ausland – müssen Telefon- und Internet-Anbieter ihre Kunden beim Vertragsabschluss verständlicher und übersichtlicher über ihre Leistungen informieren. Laut Telekommunikation-Transparenzverordnung dürfen wichtige Vertragsklauseln nicht mehr im Kleingedruckten versteckt werden.
Die Informationen umfassen die Vertragslaufzeit und die monatlichen Kosten. Aber auch, wie der Vertrag verlängert oder gekündigt werden kann, muss angegeben werden. Ebenso muss die vertraglich verfügbare Datenübertragungsrate ersichtlich sein und dazu genannt werden, ab welchem Verbrauch das Monatsvolumen beschränkt wird. Die Anbieter müssen auch mitteilen, wie Verbraucher die Geschwindigkeit ihres Anschlusses überprüfen können.

Doch keine neue Reinigungsgebühr

(RB) Der Hamburger Senat hatte im Herbst 2016 die Sauberkeitsoffensive „Hamburg – gepflegt und grün“ angekündigt, die nun auch zum 1.1.2018 in Kraft tritt. Dazu sollen bei der Stadtreinigung rund 400 neue Mitarbeiter eingestellt werden. Die städtischen Parks, Grünstreifen und Straßen sollen mehr und häufiger gereinigt werden. Neben einer Mannschaft für Schwerpunkteinsätze und mit Bußgeld-Kompetenz bekommt Hamburg zudem 1.000 zusätzliche Papierkörbe. So soll die Sauberkeit in Hamburg sichtbar verbessert werden, Straßen, Parks und Plätze sauberer werden - und zwar nicht nur im Zentrum, sondern dauerhaft in allen Stadtteilen.
Zur Finanzierung sollten alle Grundstückseigentümer bei einer wöchentlichen Reinigung ihrer Straße pro Monat mit 59 Cent je Grundstücksfrontmeter zur Kasse gebeten werden. Doch es gab Widerstand gegen die Senatspläne – sowohl von der Opposition als auch von Verbänden der Wohnungswirtschaft, dem Mieterverein und vom Bund der Steuerzahler. Die Gegner hielten die Gebühr für ungerecht und in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen für nicht gerechtfertigt.
Nun verkündete der Senat am 14. November, dass die Maßnahmen in Gänze aus städtischen Mitteln finanzierbar seien und deshalb auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet werden kann. Die Sauberkeitsoffensive startet wie geplant und ohne Abstriche zum 1. Januar 2018.

Warnung vor Fahrradträgern

(dh) Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) warnt vor der Benutzung von THULE Sprint Fahrradträgern mit der Produktnummer 569000, die seit der Produkteinführung im März 2015 verkauft wurden. Ein Defekt der Klemmvorrichtung für die vordere Fahrradgabel kann dazu führen, dass das Fahrrad während des Transports aus seiner Verankerung rutscht und in den nachfolgenden Verkehrsraum fallen kann. Die Fahrradträger wurden über den Zubehörmarkt von Thule Vertragshändlern vertrieben. Betroffen sind alle THULE SPRINT Fahrradträger mit der Produktnummer 569000, die im Zeitraum März 2015 bis Mai 2016 produziert wurden. Die Händler und Servicepartner wurden im Mai 2016 entsprechend über den Rückruf informiert und zu einem Umtausch der Fahrradträger aufgerufen. Jedoch konnten diese bisher nicht vollständig aufgefunden werden. Am neuen und verbesserten Thule Sprint Fahrradträger ist das Thule BringIt! Garantie-Logo an der Unterseite der Schale sichtbar. Das KBA fordert alle Nutzer solcher Fahrradträger ohne Garantie-Logo auf, diese vor einer Mangelbeseitigung nicht mehr zu nutzen.

Kosten für Pendler ermitteln: Neuer Mobilitätsrechner

(HVV/RB) Miet- und Kaufpreise für Immobilien sind bei der Wohnortwahl häufig entscheidend. In den Zentren ist das Wohnen tendenziell teurer als im Umland. Mit den Mobilitätskosten verhält es sich in der Regel genau umgekehrt. Fällt die Entscheidung für ein günstiges Haus im Grünen, wächst vielfach der finanzielle und zeitliche Aufwand fürs Pendeln. Diese Zusatzbelastung wird vorab oftmals nicht bedacht. Mit dem neuen Wohn- und Mobilitätskostenrechner des HVV und der Metropolregion Hamburg können unter www.womorechner.de private Haushalte jetzt ihre tatsächliche Belastung durch Wohnen und Pendeln im HVV-Gebiet ermitteln. Der Rechner hilft, Kosten und Zeitaufwand bei der Entscheidung über einen neuen Wohnort zu vergleichen. Auch Vergleiche zwischen mehreren Standorten sind möglich. So fällt es leichter, zu beurteilen, ob ein weiteres Auto angeschafft werden muss oder wie hoch der Zeit- und Kostenaufwand zum Erreichen des Arbeitsplatzes mit dem ÖPNV, dem PKW, dem Fahrrad oder zu Fuß ist. Die Ergebnisse können vom Nutzer gespeichert werden. Beim Verlassen der Anwendung werden alle eingegebenen Daten vollständig gelöscht.

Mehr Bioabfälle sammeln – aber clever

(RB) Die Stadtreinigung Hamburg möchte die Bürger dazu anregen, mehr Speiseabfälle in die Biotonne zu entsorgen. Dazu hat sie neuartige, 7,5 Liter fassende „Biotüten“ entwickelt. Mit diesen mit Wachs beschichteten Papiertüten soll die Verwendung von Müllbeuteln aus Plastik und aus so genanntem „Bio“Plastik vermieden werden, denn diese lassen sich nicht bzw. nur schwer kompostieren und gehören deshalb nicht in die Biotonne.

Dazu auf der Website www.stadtreinigung.hamburg/biotuete eine Mailadresse und den Standplatz der Biotonne eingeben. Anschließend erhält man per Mail einen Coupon im PDF-Format. Mit Abgabe des ausgedruckten Coupons gibt es in den Hamburger Budnikowsky-Filialen einen 30-er Satz der Biotüten kostenlos. Selbstverständlich gibt es die Biotüten auch auf allen zwölf Recyclinghöfen der Stadtreinigung Hamburg. Hier muss entweder der ausgedruckte Coupon mitgebracht oder der Abholcoupon auf dem mobilen Endgerät vorgezeigt werden. Pro Kalenderjahr kann jeder Haushalt nur einen Coupon einlösen. Wer mehr braucht, bekommt einen 10-er Satz Biotüten auf den Recyclinghöfen für 1,50 Euro oder einen 30-er Satz bei BUDNI für 4,50 Euro.

Doch es geht auch deutlich einfacher: Nach dem Lesen der Printausgabe des RUNDBLICK kann die Zeitung noch sehr praktisch zum Einwickeln von Kartoffel- und Gemüseschalen sowie anderen Küchenabfällen verwendet werden. Denn Zeitungspapier lässt sich biologisch leicht abbauen – das wussten auch schon unsere Altvorderen. Das ist ökologisch und zudem ganz und gar kostenlos! Kleiner Tipp: Im Internet gibt es zahlreiche Anregungen, wie man aus Zeitungspapier eine Biomüll-Tüte falten kann.

Änderungen bei Winterreifenpflicht

(Heise/dh) Seit dem 1. Juni 2017 gilt die „zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Sie wurde am 31. Mai im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und enthält vor allem Ergänzungen, Konkretisierungen beziehungsweise Erweiterungen der im Jahr 2010 eingeführten so genannten „situativen Winterreifenpflicht“.
Die wichtigsten Änderungen: Alle ab erstem Januar 2018 produzierten Reifen müssen mit dem „3 Peak Mountain Snow Flake“ (3PMSF) Piktogramm, also dem Schneeflockensymbol, gekennzeichnet sein, um als Winterreifen zu gelten. Für die bis 31. Dezember 2017 produzierten und nur mit M+S gekennzeichneten Winterreifen gilt eine Übergangsfrist bis 30. September 2024. Zudem legt das Gesetz nun die Verantwortlichkeit des Fahrzeughalters für die ordnungsgemäße Bereifung des Fahrzeuges fest. Ein Abwälzen der Verantwortung vom Halter auf den Fahrer soll damit vermieden werden.

Drohnen in Hamburg: Was ist erlaubt, was verboten?

Nach Schätzung der Deutschen Flugsicherung (DFS) gibt es in Deutschland derzeit rund 400.000 privat und gewerblich genutzte Drohnen; diese Zahl wird sich bis zum Ende des Jahrzehnts voraussichtlich verdreifachen. Der  Einsatz dieser Luftfahrtgeräte bietet Chancen wie auch Risiken. Vor diesem Hintergrund hat sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) dazu entschlossen, die luftrechtlichen Rahmenbedingungen zum Aufstieg von Drohnen zu novellieren. Die „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten“ trat am 7. April 2017 in Kraft. Sie soll den Einsatz der Drohnen aus Sicherheitsgründen stärker als bisher reglementieren, ohne dabei jedoch sinnvolle gewerbliche oder wissenschaftliche Einsatzmöglichkeiten auszuschließen oder unangemessen zu erschweren. Der Einsatz von Flugmodellen und unbemannten Luftfahrtsystemen („Drohnen“) darf die Flugsicherheit und unbeteiligte Dritte nicht gefährden. Deshalb ist z.B. in einem Bereich unter 1,5 Kilometern rund um Flugplätze der Betrieb von Flugmodellen und Drohnen ohne Erlaubnis der Luftfahrtbehörde nicht gestattet. In sensiblen Gebieten ist ihr Betrieb sogar grundsätzlich verboten oder bestimmte Nutzungen sind nicht erlaubt.

Ein hohes Gefährdungspotential entsteht insbesondere innerhalb städtischer Ballungsgebiete. Bereits jetzt häufen sich Fälle, bei denen Drohnen der bemannten Luftfahrt gefährlich nahekommen. Im Weiteren kam es zu Abstürzen dieser Fluggeräte, deren Steuerer trotz installierter Sicherungssysteme die Kontrolle über ihre Fluggeräte verloren hatten. Auch die Verletzung der Privatsphäre und der Regelungen des Datenschutzes durch Drohnen nehmen zu. Der Gesetzgeber musste darüber hinaus auch den möglichen Einsatz dieser Fluggeräte für kriminelle oder gar terroristische Zwecke bedenken.

Egal ob die Drohne privat oder gewerblich genutzt wird: Das deutsche Luftverkehrsgesetz verpflichtet dazu, eine Versicherung abzuschließen. Nur wenn die Drohne ausschließlich in den geschlossenen Räumen der privaten Wohnung genutzt wird, kann diese vernachlässigt werden. Auch für den privaten Gebrauch reicht die Privat-Haftpflichtversicherung des Drohnenpiloten meist nicht aus. Daher muss zusätzlich eine Halterhaftpflicht für Drohnen und Multicopter abgeschlossen werden. Eine eigenständige Multicopter Kaskoversicherung deckt gewerbliche Nutzung ab. Der Versicherungsschutz gilt dann je nach Vertrag in Europa und in den Mittelmeeranrainerstaaten oder weltweit ohne USA und Kanada. Der Einsatz von Drohnen oder Multicopter ist somit auch im Urlaub außerhalb von Deutschland abgesichert.

Grob gesagt gilt: Mit Versicherungsschutz ist der Aufstieg der Drohne bis zu einer Höhe von 100 Metern erlaubt. Verboten ist das Fliegen unter anderem über Industrie- und Bahnanlagen, Menschenansammlungen und in Kontrollzonen von Flughäfen. Wenn die Drohne schwerer als 5 Kilogramm ist, wird neben der Versicherung auch eine Aufstiegsgenehmigung des Luftfahrtbundesamtes im jeweiligen Bundesamt benötigt.

Was erlaubt und was verboten ist, ist alles ist ausführlich nachzulesen unter: http://www.hamburg.de/bwvi/drohnen/

Warnung vor Kompletträdern

(KBA/dh) Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) warnt vor der Benutzung von Anhänger Kompletträdern 195/50 R 13C 104/102N BOKA Trailer Line Reifen montiert auf 5,5Jx13 und 6Jx13 MEFRO Stahlfelgen von STARCO NV. Eine Beschädigung des Reifens bei der Montage kann zum Platzen des Reifens führen. Aus diesem Grund soll von der weiteren Verwendung abgesehen werden. Diese Anhänger Kompletträder wurden als Serienbereifung durch mehrere Anhängerhersteller verbaut sowie auch als Ersatzteile vertrieben. Betroffen sind alle nach dem 1. Juli 2016 verkauften Anhänger mit oben erwähnten Kompletträdern sowie separat erworbene Kompletträder dieses Typs. Betroffene Räder wurden zurückgerufen, jedoch konnten insbesondere die als Ersatzteile verkauften Räder teilweise nicht aufgefunden werden. Der Hersteller der Kompletträder wird den Austausch und die Montage kostenlos durchführen. Kunden können sich an den Service der Firma Stericycle wenden: Telefon: 0800-181-2233.

Sicherheitsproblem Funkschlüssel

(dtd/dh) So bequem Funkschlüssel für die Autobesitzer sind, so einfach werden sie auch von Dieben für ihre kriminellen Zwecke eingesetzt. Wie einfach sich das System knacken lässt, hat unter anderem der ADAC getestet. Das Ergebnis: Fast alle sind für die Langfinger kein Problem.
Der Trick besteht darin, die Funksignale mit extra dafür bestimmten Geräten quasi zu „verlängern". Das geschieht mit einfachen Geräten, die in der Nähe der Wohnungstür aktiviert werden. Sie senden die Signale durch - und es macht „Klick" im Auto. Die einfach zu bauende Apparatur für die Verlängerung des Signals befindet sich dabei meist in größeren Taschen oder Aktenkoffern.
Um zu vermeiden, selbst ein Opfer der Diebe zu werden, gilt als Grundregel: Den Schlüssel niemals in Haus- oder Wohnungstürnähe ablegen. Mindestens drei bis vier Meter lang sollte der Abstand sein. Wer noch sicherer sein möchte, umwickelt den Funkschlüssel am besten zusätzlich mit mehreren Lagen Aluminium. Darüber hinaus gibt es mittlerweile auch eigens dafür entwickelte abgeschirmte Boxen, Blocking Hüllen oder Blechdosen. Doch bei allen Mitteln gilt: erst testen. Nur wenn der geschützte Schlüssel selbst direkt neben dem Auto nicht funktioniert, ist das Auto auch wirklich vor elektrotechnisch begabten Autodieben geschützt.

Achtung - Betrüger am Telefon!

Aktuelle Warnung der Polizei vor Telefonbetrug

Durch professionell arbeitende Betrügerbanden werden bewusst ältere Menschen angerufen und in abenteuerliche Geschichten verwickelt.

Kennen Sie auch solche Sätze?

  • Sie stehen auf einer Liste von geplanten Einbrüchen.
  • Auch Ihr Geld auf der Bank oder Wertgegenstände im Tresor sind nicht sicher, da Bankmitarbeiter in die kriminellen Vorgänge involviert sind. Sogar der örtlichen Polizei ist aus diesem Grunde nicht zu trauen.
  • Sie sollen eine hohe Summe Bargeld abheben, weil geprüft werden muss, ob es sich um Falschgeld handelt.
  • Die Polizei (der Anrufer / die Anrufer) braucht Sie zur Unterstützung für ihre Ermittlungen.

Sie fühlen sich sicher, weil die Nummer auf dem Display eine bekannte Nummer z.B. der Polizei oder des BKA’s aufzeigt… Über sogenannte Spoofing-Dienste können Täter die Anzeige im Display fälschen!

Am Ende steht EIN ZIEL: Sie sollen an fremde Personen eine hohe Summe Geld in bar übergeben (auch Wertgegenstände), hinterlegen oder überweisen! Und wenn Sie dies tun, ist IHR Geld weg!

Die Polizei rät:

  • Hören Sie auf Ihr Bauchgefühl und nehmen Sie sich Zeit, die Anrufe zu überdenken. Können diese abenteuerlichen Geschichten wirklich stimmen?
  • Wenden Sie sich an eine Person Ihres Vertrauens und erzählen Sie ihr von den Anrufen – egal, welche Anweisungen Sie vom Anrufer erhalten haben!
  • Wählen Sie die 110 (oder eine eigens recherchierte Nummer) und sprechen Sie mit der richtigen Polizei!
  • Lassen Sie sich nur mit abgekürztem Vornamen ins Telefonbuch eintragen, da die Täter nach „altmodisch“ klingenden Namen suchen.

Bedenken Sie:

  • Die Polizei erfragt keine Bankdaten wie Kontonummer, Kontostand oder Inhalt vom Schließfach! Auch fragt sie nicht nach Verstecken von Wertsachen und Geld bei Ihnen zu Hause.
  • Die Polizei setzt Sie niemals unter dem Vorwand, Ermittlungsbehörden unterstützen zu müssen, unter Druck!
  • Die Polizei wird Sie niemals auffordern, Geld von der Bank abzuheben und dies z.B. zur Übergabe vor dem Haus zu deponieren oder an einen vermeintlichen Polizisten zu übergeben!

Wichtig: Es gibt endlos viele Varianten des Ablaufs von solchen Telefonanrufen. Die Anrufer haben es jedoch IMMER AUF IHR GELD abgesehen! EIN GESUNDES MISSTRAUEN IST KEINE UNHÖFLICHKEIT!

Neue Info- und Annahmestelle des Finanzamtes

(RB) Nach der Zusammenlegung des Finanzamtes Hamburg-Wandsbek mit dem Finanzamt Hamburg-Bergedorf zum neuen Finanzamt Hamburg-Ost in der Nordkanalstraße gibt es nun auch wieder eine Informations- und Annahmestelle (IAS) in Wandsbek, ganz in der Nähe des bisherigen Standortes. In den neu eingerichteten Räumlichkeiten im Einwohnerzentralamt an der Hammer Straße 30-34, 22041 Hamburg, ist die IAS montags und mittwochs von 8-14 Uhr, dienstags 7-14 Uhr, donnerstags 8-18 Uhr und freitags 8-12 Uhr geöffnet.

Wohin mit den Zimmerpflanzen?

(RB) Der Ficus ist für die neue Wohnung zu groß? Die kleine Agave aus dem Mittelmeerurlaub ist zu einem sperrigen Monstrum herangewachsen? Der stachelige Kaktus wird zur Gefahr für kleine Kinder? Wohin mit den Pflanzen aus dem Nachlass? Zimmerpflanzen sind für die Biotonne zu schade. Bei „Stilbruch“, dem Gebrauchtwarenkaufhaus der Stadtreinigung Hamburg, gibt es jetzt auch „gebrauchte" Zimmerpflanzen. Nach Abgabe auf den Recyclinghöfen erhalten diese jetzt bei Stilbruch eine Chance auf ein neues Zuhause und können von Menschen mit grünem Daumen erworben werden. Auch Direktanlieferungen von ausrangierten Zimmer- und Kübelpflanzen bei den beiden Filialen in der Ruhrstraße 51 und Helbingstraße 63 sind möglich.

Warnung vor "Isofix-Gurten" für Autokindersitze

Warnung vor "Isofix-Gurten" für Autokindersitze

(dpa/dh) Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat vor der Nutzung so genannter Isofix-Gurte zur alleinigen Befestigung von Kindersitzen und Babyschalen in Fahrzeugen gewarnt. Das KBA habe festgestellt, dass die Verwendung dieser Isofix-Gurte bei einem Unfall die hierbei möglicherweise auftretende Verletzung des Kindes „in ihrer Schwere erhöht“. Eine Sprecherin verwies auf entsprechende Testergebnisse. Daher solle „von der Verwendung abgesehen werden“. Diese universell verwendbaren, separaten Isofix-Gurte (Foto) werden laut KBA von verschiedenen Anbietern im Internet verkauft. Da diese Anbieter ihren Firmensitz überwiegend in Fernost hätten, könne das KBA die Käufer in Deutschland nicht ermitteln. Deshalb habe sich die Behörde dazu entschlossen, die Öffentlichkeit zu informieren. (Foto: DEKRA)

Radhelme nicht gebraucht kaufen

(RB) Fast alle Kopfverletzungen bei einem Fahrradunfall lassen sich mit einem Radhelm entschärfen oder sogar vermeiden. Ein hohes Maß an Sicherheit bieten durchaus auch preiswerte Helme. Dafür muss der Helm optimal sitzen: er darf nicht wackeln und an Stirn, Schläfen und Hinterkopf gut anliegen ohne zu drücken. Er sollte leicht sein und ausreichende Belüftungskanäle haben. Die richtige Größe hängt vom Kopfumfang ab und wird in S, M, L und XL eingeteilt. Dazu ein Maßband um den Kopf legen, 1 cm über den Augenbrauen den Kopfumfang messen und einen Zentimeter addieren. Damit der Radhelm zur Kopfform passt, gibt es neben Unisex-Modellen auch spezielle Damen- und Kinderfahrradhelme. Verrutscht der Helm, bietet er keinen Schutz und auch ein zu kleiner Helm kann nachteilige Auswirkungen haben. Dabei spielt es dann auch keine Rolle, wie der Helm im Test abgeschnitten hat. Sitzt er nicht optimal und stört, wird er vor allem von Kindern schnell verbannt.

Eine Pflicht für das Tragen von Fahrradhelmen besteht in Deutschland bisher noch nicht, außer für Rennveranstaltungen. Helme müssen die Sicherheitsnorm DIN EN 1078 erfüllen und ein CE Prüfzeichen vorweisen. Mit zusätzlichen Reflektoren oder einem LED Licht am Hinterkopf kann man für bessere Sichtbarkeit bei Dunkelheit sorgen.

Sollte der Helm durch einen Sturz beschädigt oder fallen gelassen, muss er ausgetauscht werden. Auch sollte ein älterer Helm ausgetauscht werden, da das Material porös werden kann und somit die Sicherheitswirkung nicht mehr gegeben ist. Der ADFC empfiehlt den Helm alle drei bis fünf Jahre auszutauschen. Unbedingt abzuraten ist vom Kauf eines gebrauchten Fahrradhelmes, denn ob dieser bereits schon einen Sturz hinter sich hat, ist nicht nachvollziehbar. Lieber sollte man dann auf reduzierte Ware oder Auslaufmodelle zurückgreifen. Eine riesige Auswahl gibt es z. B. beim Zweiradfachhändler Max Lange in Rahlstedt

Neue Hamburg-App AINO

Hamburg bekommt eine neue Smartphone-App: AINO liefert Freizeit- und Lifestyle-Tipps in überraschender Optik und neuer Qualität. Die App macht Vorschläge wie ein guter Freund bei WhatsApp – persönlich, aktuell, immer in der Nähe. AINO lernt im Laufe der Zeit dazu und wird so immer treffsicherer. Das Team hinter AINO hat sich einiges einfallen lassen: Tägliche Freizeit-Tipps der „Heute in Hamburg“-Redaktion, personalisierte AINO-Tipps, die auf die Vorlieben des Users zugeschnitten sind, Insides und Tricks, die das Leben in Hamburg leichter machen sowie Coupons und Infos zu Produkten „Made in Hamburg“. Interessante Inhalte können in einer separaten Liste gespeichert werden.
„AINO verbindet Hamburger Insiderwissen mit aktueller App-Technologie“, erklärt Entwicklungschef Markus Wienen. „Damit setzt sich unser Projekt deutlich von allem ab, was derzeit auf dem Markt ist. AINO denkt schon über die Wochenendplanung nach, bevor man selber damit anfängt. Wir wollen die App fortlaufend weiterentwickeln, dabei vom Nutzer lernen und ihn intensiv einbinden.“
Der Name AINO ist abgeleitet von „I know“. Es ist das erste Produkt des Innovationslabors Haspa Next, mit dem die Haspa-Gruppe neue Geschäftsmodelle außerhalb des Bankgeschäfts entwickelt. Finanziert wird die App durch Kooperationen mit dem lokalen Einzelhandel, der Gastronomie und Freizeitanbietern. „Die personalisierten und lokalisierten Empfehlungen bilden für unsere Partner einen perfekten Kommunikationskanal“, so Haspa Next Chef Tobias Lücke. „Wir sehen AINO als dynamisches Ökosystem für lokale, mobile Services und laden Entwickler ein, weitere Tools beizusteuern.“
AINO steht ab sofort kostenlos im App Store und im Google Play Store zur Verfügung.

Teure Smart-Meter

(dh) Intelligente Stromzähler, so genannte „Smart-Meter“, sind in der Lage, Stromverbrauch sekundengenau zu erfassen. Unter anderem sollen sie Kunden dabei helfen, Strom zu sparen. In Deutschland sind bereits sechs Millionen Smart-Meter installiert, in den kommenden Jahren sollen es noch deutlich mehr werden. Der Bundestag hatte im Sommer 2016 ein Gesetz verabschiedet, das verschiedene Verbrauchergruppen schrittweise zum Einbau verpflichtet. Der Betrieb der Geräte ist jedoch relativ teuer und deshalb umstritten: Kunden mit einem jährlichen Verbrauch von 3.000 Kilowattstunden zahlen etwa 35 Euro jährlich, Großkunden entsprechend mehr. Bis 2020 sollen zunächst die Großverbraucher (mehr als 10.000 Kilowattstunden) mit Smart-Metern ausgestattet werden, Privatverbraucher sind vorerst ausgenommen.

EU beschließt neues Energielabel

(dh) Nach mehr als 25 Jahren ändert die EU ihre Kennzeichnung zum Stromverbrauch von Elektrogeräten. Statt der unübersichtlichen Unterteilung von A+++ bis D soll es nur noch eine Skala von A bis G geben. A ist die Bestnote für besonders sparsame Geräte, G die schlechteste Bewertung. Bei der bisherigen Unterteilung aus Buchstaben und Plus-Zeichen war für Verbraucher kaum ersichtlich, dass der Unterschied zwischen Geräten mit der Kennzeichnung A und A+ genauso groß war wie zwischen Geräten der Kategorien A und B. Bis zur Umsetzung der Neuregelung wird es aber noch einige Zeit dauern. Die Entscheidung muss noch formal von den Mitgliedsländern und vom EU-Parlament gebilligt werden. 15 Monate später soll sie dann in Kraft treten und im Jahr darauf soll die neue Kennzeichnung dann auf Produkten in Läden zu finden sein.

Aktuelle Warnung der Finanzbehörde vor Betrug

(RB) Die Finanzbehörde warnt vor einer deutschlandweiten Betrugskampagne, bei der aktuell Bürger im gesamten Bundesgebiet aufgefordert wurden, Steuern auf einen vermeintlichen Gewinn an das Hamburger Finanzamt für Steuererhebung abzuführen.

Ein selbsternanntes „Notariat Bertelsmann“ aus Hamburg meldet sich telefonisch und „informiert“ über einen angeblichen Gewinn über 43.000 Euro, der von Hamburger Zeitschriftenverlagen ausgelobt worden sei. Die Kanzlei behauptet, mit der weiteren Abwicklung betraut worden zu sein und fordert die Angerufenen auf, zunächst „Steuern“ von ca. 200 Euro (häufig 208,34 Euro) unter Angabe einer Bearbeitungsnummer "50…." an die Steuerkasse Hamburg unter Angabe der IBAN zu überweisen. Dies sei angeblich erforderlich, um den Gewinn zu versteuern und um ihn zeitnah überwiesen zu bekommen. Im Anschluss an eine Überweisung der Steuern wird man aufgefordert 2.900 Euro per Bareinzahlung über die Western Union Bank an ein Konto in Pakistan zu transferieren, um die eigentliche Gewinnauszahlung in die Wege zu leiten.

Inzwischen ist auf dem Konto des Finanzamtes eine hohe zweistellige Zahl von Einzahlungen aus dem gesamten Bundesgebiet eingegangen.

Die Finanzbehörde weist darauf hin, dass Steuern niemals im Rahmen der Abwicklung von Gewinnspielen an die Finanzämter durch Dritte abzuführen sind. Wenn Sie einen solchen Anruf erhalten, überweisen Sie keinesfalls, sondern erstatten Strafanzeige bei der Polizei. Denn während fälschlicherweise geleistete Zahlungen an das Finanzamt zeitnah zurückerstattet werden, sind die weitergehenden Zahlungen nach Pakistan für die Betroffenen verloren.

Konservierungsstoff wird verboten

(dh) Die EU-Kommission verbietet den Konservierungsstoff Methylisothiazolinon in Kosmetikprodukten, die sich nicht abspülen lassen und auf der Haut bleiben, z.B. Handcremes und Bodylotions. Erlaubt bleibt sie in Produkten, die üblicherweise abgewaschen werden, etwa in Shampoo, Duschgel oder Seife. Mit dem Verbot reagiert die Kommission auf die seit Jahren ansteigenden Zahlen von Kontaktallergien gegen diesen Stoff. Ab dem 12. Februar 2017 dürfen Kosmetikprodukte, die Methylisothiazolinon enthalten, nicht mehr in den Handel kommen. Konservierungsstoffe verhindern in wasserhaltiger Kosmetik, dass sich Bakterien und Pilze vermehren. Die Produkte sind dadurch länger haltbar.

Toilettenfinder und Müllabfuhr-Kalender

(RB) Jeden Januar erhalten alle Hamburger Haushalte per Post die neue Informationsbroschüre der Stadtreinigung Hamburg zur Sauberkeit, Wertstofftrennung und Abfallentsorgung in Hamburg. Darin finden sich Hinweise zum Umgang mit Wert- und Problemstoffen sowie mit Haus- und Sperrmüll. Sie nennt Adressen, Öffnungszeiten und Gebühren der Recyclinghöfe sowie wichtige Telefonnummern der Stadtreinigung und kann auch unter www.stadtreinigung.hamburg herunter geladen werden.

Hier gibt es auch einen „Toilettenfinder“, denn die Stadtreinigung Hamburg hat am 1. Januar 2017 den Bau, die Unterhaltung und den Betrieb von rund 125 öffentlichen Toiletten in Hamburg übernommen. Zudem kann man auf der Website Verschmutzungen in Hamburg melden. Für Erinnerungen an die Abfuhrtermine empfiehlt die Stadtreinigung Hamburg ihren Online-Abfuhrkalender, der per E-Mail an die Termine erinnert. Für Kunden ohne Internetanschluss gibt es kostenlose kleine Aufkleber mit unterschiedlichen Mülltonnen-Symbolen zum Aufkleben auf den Küchenkalender. Diese sind auf allen Recyclinghöfen erhältlich.

Flyer zum Recht auf eigenes Konto

(RB) Seit Mitte 2016 haben grundsätzlich alle Menschen in Deutschland das Recht, bei einer Bank ihrer Wahl ein so genanntes Basiskonto zu eröffnen. Der neue Rechtsanspruch auf ein Basiskonto gilt ausdrücklich auch für Wohnungslose und Asylsuchende. Mit dem neuen Faltblatt „Recht auf ein Konto“ informiert die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz über die neue Rechtslage. Der Informationsflyer vermittelt die wichtigsten Informationen über den Zugang zu einem Basiskonto sowie über die bestehenden Möglichkeiten, sich gegen eine etwaige Ablehnung durch eine Bank zur Wehr zu setzen. Der Flyer ist in den Sprachen Deutsch, Arabisch, Englisch, Farsi, Polnisch, Türkisch und Russisch erhältlich. Das Faltblatt kann bei der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz kostenfrei per E-Mail unter oder unter Tel. 040-428 37-2368 bestellt werden. Ein mehrsprachiger Download steht bereit unter http://www.hamburg.de/kundenschutz/7794042/recht-auf-ein-konto/

Freie Plätze beim Freiwilligen Ökologischen Jahr ab sofort

(RB) Wer Interesse an Arbeit im Natur- und Umweltschutz in Hamburg hat, der kann kurzfristig noch beim Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) einsteigen. Geboten werden: Spannende Erfahrungen in Theorie und Praxis, Kontakte, begleitende Seminare, ein monatliches Taschengeld von 205 Euro und ein Wohn-/Verpflegungskostenzuschuss von 200 Euro und außerdem eine HVV-Proficard.

Der Einstieg ist sofort möglich, jedoch ist die Dauer wegen des bereits seit 1. August laufenden FÖJ-Jahres und wegen des festen Starttermins für den nächsten Jahrgang bis zum 31. Juli 2017 begrenzt.

Folgende Plätze sind u. a. frei:

  • BUND Landesverband Hamburg (Pflege von Biotopen und Schutzgebieten, Stadtentwicklung, Gewässerschutz, Klimawandel.)
  • Botanischer Sondergarten (Planung, Organisation und Durchführung von Führungen durch den Botanischen Sondergarten für Schulklassen, Kindergärten und Hortgruppen)
  • Stadtreinigung Hamburg, Region Süd (Abfallberatung, regionale Öffentlichkeitsarbeit und Tourenplanung).
  • Internationale Bauausstellung IBA (Kennenlernen des kompletten Aufgabenspektrums des Marketings, der Öffentlichkeits- und Pressearbeit).

Mehr zu diesen Stellen und zum FÖJ allgemein unter: www.hamburg.de/foej. Interessierte wenden sich bitte an Doris Paul in der Umweltbehörde, 040-42840-2147, .

Hamburger Jobcenter eröffnet Standort für selbstständige Leistungsbezieher

(RB) Das Hamburger Jobcenter hat einen Standort für beruflich selbstständige Leistungsbezieher eröffnet - als erstes Jobcenter in Deutschland. Mit dem neuen Standort soll die Beratung für die mehr als 3.400 selbstständigen Leistungsbezieher in Hamburg verbessert werden. Ziel ist es, möglichst viele Selbstständige vom Leistungsbezug zu lösen. Denn entgegen der allgemeinen Vorstellung vom erfolgreichen Geschäftsmann können auch Menschen, die ein eigenes Gewerbe betreiben oder einer freiberuflichen Tätigkeit im kreativen Bereich nachgehen, aufgrund geringer Einnahmen auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Um Betroffene in dieser Situation besser zu unterstützen, beraten mehr als 70 Mitarbeiter am Standort Beltgens Garten 2, 20537 Hamburg. Mit der Zentralisierung zielt Jobcenter team.arbeit.hamburg auf eine Professionalisierung der Beratung ab. Grund dafür ist, dass die Gewährung von Arbeitslosengeld II (auch Hartz-IV genannt) für selbstständige Erwerbstätige umfassende Kenntnisse des Sozial- und Steuerrechts sowie der Bilanz- und Buchführung erfordert. Gelingt es nicht, die berufliche Eigenständigkeit auf Dauer und finanziell tragfähig fortzuführen, müssen Alternativen zu einer selbstständigen Beschäftigung ins Auge gefasst werden. Am Standort für Selbstständige sollen auch angehende, aber hilfebedürftige Firmengründer bei der Planung und Umsetzung der eigenen Geschäftsidee beraten werden - mit dem Ziel diese aus dem Leistungsbezug zu lösen. Stimmen die Voraussetzungen, besteht die Möglichkeit der Förderung durch das Jobcenter.

Besteuerung durch Rentenerhöhung

In unseren Artikel auf der Senioren-Seite in unserer Ausgabe 15./16. Juli 2016 hat sich ein Fehler eingeschlichen. Dort hatten wir noch den alten Grundfreibetrag von 8.472 Euro für Alleinstehende angegeben. Richtig ist, dass ein Einkommen bis zu dem aktuellen Grundfreibetrag in Höhe von 8.652 Euro pro Jahr bei Alleinstehenden und 17.304 Euro bei Verheirateten steuerfrei ist.

Besteuerung durch Rentenerhöhung
(dh) Zum 1. Juli  2016 ist die höchste Rentenerhöhung seit gut zwei Jahrzehnten erfolgt: In Westdeutschland steigt die Rente um 4,25 Prozent, in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent. Bei aller Vorfreude, die Erhöhung der Renten verunsichert viele: „Muss ich jetzt Steuern zahlen? Muss ich nun auch rückwirkend Steuererklärungen abgeben?“ Die Zahl der Rentner, die sich hilfesuchend an Lohnsteuerhilfevereine wenden, hat enorm zugenommen.
Wichtigster Faktor, ab wann man als Rentner steuern zahlen muss, ist der Renteneintritt. Ein Beispiel für den Rentenbeginn 2014: Ein Angestellter ging 2014 mit 65 Jahren und 3 Monaten in Rente. Er bekommt 1.250 Euro Brutto. Im gesamten Jahr 2015 erhielt er 15.000 Euro. Davon wird der Freibetrag von 32 Prozent (Renteneintritt 2014) abgezogen: 4.800 Euro. Verbleiben 10.200 Euro, die steuerpflichtig sind. Davon sind noch abzuziehen 102 Euro Werbungskostenpauschale sowie ca. 1.638 Euro Kranken- und Pflegeversicherung. Es verbleibt damit ein zu versteuerndes Einkommen von ca. 8.460 Euro. Das Existenzminimum ist in einer Höhe von 8.652 Euro von der Besteuerung freigestellt. Unser Beispielrentner bliebe also noch unbesteuert. Übersteigt das zu versteuernde Einkommen den Grundfreibetrag, ist Einkommensteuer auf diesen Teil fällig. Damit wäre also eventuell ein Teil der Rentenerhöhung wieder weg, denn wichtig ist: Jede Rentenerhöhung, die den Grundfreibetrag übersteigt, muss voll versteuert werden.