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20.03.2019 - 17:31

 
 

Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher

17. Oktober 2018/pr17

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

Volksentscheide sind in Hamburg seit über 20 Jahren ein wesentliches Element unserer demokratischen Verfassung. Die Bürgerinnen und Bürger können damit direkt über wesentliche Fragen unseres Gemeinwesens selbst entscheiden. Es bestehen klare Regeln über das Zustandekommen und die Durchführung der Referenden. Die Volksentscheide sind nach Artikel 50 unserer Verfassung für Senat und Bürgerschaft verbindlich, und das ist gut so. Weiter...

Umfassende Kundenbefragung startet – Wie zufrieden sind die Hamburger/innen mit ihrer Verwaltung?

(RB 02.2019) Unter dem Motto: „Ihre Meinung ist uns wichtig!“ läuft vom 4. Februar bis 1. März eine umfassende Kundenbefragung in allen Hamburger Kundenzentren. Wie zufrieden sind die Hamburger/innen mit ihrer Verwaltung? Was läuft gut, wo gibt es noch Verbesserungsbedarf? Um das herauszufinden, hat die Finanzbehörde zusammen mit den Bezirken einen entsprechenden Fragebogen entwickelt, der in allen Kundenzentren ausliegt. An einigen Standorten werden testweise auch Tabletcomputer eingesetzt, über die man die Fragen auch auf Englisch und Türkisch beantworten kann. Gefragt wird zum Beispiel, wie zufrieden die Bürger/innen mit ihrem Besuch im Kundenzentrum, mit der telefonischen Beratung oder den Online-Angeboten der Stadt sind, aber auch, welche Erwartungen sie haben. Die Befragung ist selbstverständlich anonym. Die Antworten werden vom Statistischen Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein ausgewertet, mit Ergebnissen wird im Sommer 2019 gerechnet.

Nähere Infos zur Kundenbefragung unter www.hamburg.de/kundenbefragung.

Handwerker des Jahres gesucht

Handwerker des Jahres gesucht

Foto: Haspa / Preisträger und Laudatoren des Handwerkspreis 2018

(RB 01.2019) Einzelpersonen und Betriebe können bis Ende Februar auf www.haspa-handwerkspreis.de für den Handwerkerpreis 2019 vorgeschlagen werden. Auch Selbstnominierungen sind erlaubt. Die Haspa und die Handwerkskammer Hamburg suchen außergewöhnliche, überraschende Handwerksleistungen. Eine Jury mit Experten der beiden Initiatoren legt anschließend fest, wer sich für das finale Voting qualifiziert. Im Juni und Juli können dann alle Hamburger online darüber abstimmen, wer den Titel Handwerker bzw. Handwerksbetrieb des Jahres verliehen bekommt. Durch das mehrstufige Auswahlverfahren entsteht ein umfassendes Bild, das die handwerkliche und betriebswirtschaftliche Qualität der Kandidaten gleichermaßen würdigt. Die beiden Preise werden am 21. August im Großen Saal der Handwerkskammer Hamburg überreicht. Weiter...

Zusammenarbeit von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk verbessern

(RB 02.2019) Schulbau Hamburg, die Sportvereine und der Bezirk sollen die Kosten für die Sanierung von Sportstätten gemeinsam tragen. Das möchte die Wandsbeker rot-grüne Koalition erreichen. Die öffentlichen Sportstätten in Hamburg werden zentral vom Fachamt Bezirklicher Sportstättenbau in großem Umfang modernisiert, von der Sanierungsoffensive konnten in Wandsbek in den letzten fünf Jahren elf Sportanlagen profitieren: Deepenhorn, Ellernreihe, Scharbeutzer Straße, Bültenkoppel, Sthamerstraße, Eichelhäherkamp, Teekoppel, Fichtestraße, Berner Heerweg und Friedrichshöh. Für die Schulsportstätten in Hamburg ist die Behörde - Schulbau Hamburg (SBH) verantwortlich und hat in Wandsbek Sporthallen saniert und zusätzliche Hallenfelder geschaffen.
Die Zusammenarbeit mit SBH kann trotz der vorbildlichen Entwicklungen beim Hallenbau verbessert werden, zumal neben den Sportvereinen die Schulen Hauptnutzer vieler öffentlicher Sportanlagen sind. Schulbau Hamburg hat bei verschiedenen Modernisierungsvorhaben in Wandsbek nicht mit den Sportvereinen von vor Ort oder dem Bezirk zusammengearbeitet. Das hatte zur Folge, dass Kosten (z.B. für Kunstrasen oder Laufbahnen) entweder vollständig den Sportvereinen oder dem Bezirk übernommen werden mussten und so nur kleinere Varianten realisiert werden konnten. Um hier alle Potentiale auszuschöpfen, möchte Rot-Grün eine engere Zusammenarbeit von SBH, den Sportvereinen und dem Bezirk erreichen.
Weitere Vorteile für den Sport in Vereinen und Schule könnten durch ein gemeinsames Vorgehen bei der Sanierung von Schulsportplätzen erzielt werden. Schulsportplätze wie z.B. an der Otto-Hahn-Schule, dem Gymnasium Meiendorf oder der Stadtteilschule Bramfelder Dorfplatz können aufgrund mangelnder Zustände nicht oder nur kaum bespielt werden. Auf der Sportanlage an der Birrenkovenallee/ Delingsdorfer Weg sind sogar zwei Schulen, die Stadtteilschule Oldenfelde und das benachbarte Gymnasium von schlechten Bedingungen betroffen.

Gastfamilien gesucht

(RB 01.2019) Experiment e.V., eine gemeinnützige Austauschorganisation, erwartet Anfang Februar 35 internationale Schülerinnen und Schüler, die für zwei bis zehn Monate einen Schüleraustausch in Deutschland machen. Für neun von ihnen sucht der Verein noch Gastfamilien, die die Jugendlichen während der Austauschzeit aufnehmen.
Weltoffene Familien in Hamburg und Umgebung können sich noch bis Ende Januar bei Experiment e.V. melden, um an diesem besonderen interkulturellen Austausch teilzunehmen. Die Jugendlichen zwischen 15 und 18 Jahren kommen unter anderem aus Brasilien, Italien oder Mexiko. Ihr Interesse an Deutschland ist sehr groß: Die Schülerinnen und Schüler freuen sich darauf, das Alltagsleben bei einer Familie zu erleben, typische Gerichte wie Currywurst oder Bratkartoffeln zu probieren, neue Traditionen kennenzulernen und natürlich auch ihr Deutsch anzuwenden und zu verbessern.
Unter den Austauschschülern, die im Februar nach Deutschland kommen, ist José (17) aus Brasilien. In seiner Freizeit fährt er mit seinem BMX-Rad, fotografiert gerne und trifft sich mit Freunden. Seine Schwester hat bereits vor zwei Jahren einen Austausch mit Experiment e.V. gemacht. Dadurch ist er neugierig geworden und möchte jetzt mit eigenen Augen Deutschland entdecken.
Gastfamilie kann fast jeder werden - egal ob Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder oder Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind vor allem Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, den Gast als "Familienmitglied auf Zeit" aufzunehmen - mit allen Rechten und Pflichten. Begleitet werden die Familien die gesamte Zeit hindurch von Experiment e.V. und einer ehrenamtlichen Ansprechperson aus der Region. Wer Interesse hat Gastfamilie zu werden, kann sich an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartnerin ist Kerstin Overs de Gutierrez (Tel.: 0228 95722-41, E-Mail: ). Weitere Informationen gibt es auch auf der Internetseite www.experiment-ev.de/gastfamilie-werden, wo sich José und einige weitere Teilnehmende mit kurzen Videos vorstellen.

Aktuelle Meldungen vom Hamburger Verkehrsverbund

(RB) Hier finden Sie aktuelle Streckensperrungen oder Änderungen im Fahrplan des HVV. Weiter...

Aktuelle Sperrungen oder Änderungen der Verkehrsführung

(RB) Hier finden Sie aktuelle Verkehrsinformationen zu Streckesperrungen oder geänderten Verkehrsführungen auf Grund von Bauarbeiten, Veranstaltungen etc. in Hamburg und Umgebung. Weiter...

Senat beschließt Benennung von 19 Verkehrsflächen

(RB/ Senat 12.2018) Der Hamburger Senat hat die Benennung von insgesamt 19 Verkehrsflächen beschlossen. 15 Straßen und Wege werden neu benannt. Daneben werden drei Verkehrsflächen erweitert sowie eine Fläche umbenannt. Weitere Infos erhält der Amtliche Anzeiger unter https://www.luewu.de/anzeiger/docs/2517.pdf.
Die Flächen im Überblick:
Neubenennungen:
Bezirk Wandsbek/ Stadtteil Rahlstedt
Die neue Erschließungsstraße, die von der Sieker Landstraße abzweigt und südlich des Kreisverkehrs der Stapelfelder Straße nach Südwesten weiterführt, erhält den Namen Victoriaallee – benannt nach der Siegesgöttin Victoria und in Anlehnung an die drei nahe gelegenen Gewerbegebiete Merkurpark, Victoriapark und Minervapark.
Die an die Victoriallee angefügte neue Ringstraße, einschließlich einer zur Stapelfelder Straße führenden Anbindung, trägt entsprechend den Namen Victoriaring.
Erweitert werden folgende Flächen:
Im Bezirk Wandsbek die Straße Karlshöhe (Stadtteil Bramfeld), die Steinreye (Stadtteil Volksdorf) sowie der Schwarzenbeker Ring (Stadtteil Rahlstedt).

Erster Winterdiensteinsatz der Saison

(RB/SRH 12.2018) Der Winterdienst der Stadtreinigung Hamburg fuhr am 05.12. seinen ersten Einsatz der Saison in einigen Teilen Hamburgs. Insbesondere Brücken und Strecken in Wassernähe waren wegen Reif stellen- oder streckenweise glatt. Ab 3.30 Uhr waren zunächst 18 Einsatzkräfte mit ihren Fahrzeugen unterwegs, um die gefährlichen Stellen und Straßenabschnitte zu sichern. Im Zentrum und im Westen Hamburgs sicherten weitere 40 Fahrer mit ihren Streufahrzeugen auch die wichtigen Hauptverkehrsstraßen und Strecken mit Buslinienverkehr. Weiter...

Bezirk Wandsbek sucht Grünpatenschaften

Ökologisch gestaltete Neuanlage öffentlicher Grünflächen wird finanziell gefördert
(RB 12.2018) Nachdem die Bezirksversammlung die Initiative ergriffen hat, hat nun das Bezirksamt Wandsbek in enger Zusammenarbeit mit bezirkspolitischen Vertreterinnen und Vertretern das Angebot entwickelt, die Neuanlage einer ökologisch gestalteten öffentlichen Fläche in Verbindung mit einer dauerhaften Grünpatenschaft zu übernehmen, die auch finanziell vom Bezirk unterstützt wird. Weiter...

Hamburg und der Brexit - Website online

(RB) Die Brexit-Website, welche von Staatsrätin Dr. Tabbara angekündigt wurde, ist ab sofort online und unter der Adresse www.hamburg.de/brexit zu erreichen. Bürger/innen sowie Vertreter/innen der Wirtschaft können sich hier über die Auswirkungen des Brexit auf die Hamburger Wirtschaft, den Wissenschaftsstandort Hamburg, die Bildungszusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich und viele weitere Themen informieren.
Die Internetseite soll die erste Anlaufstelle für offene Fragen zu den möglichen Auswirkungen des Brexit auf Hamburg sein. Auch über den aktuellen Verhandlungsstand wird informiert.
In den nächsten Monaten werden weitere Angebote, wie eine Broschüre über die Aufenthaltsbestimmungen nach dem Brexit in Hamburg und politische Diskussionsveranstaltungen, folgen.
Weitere Informationen stellt auch der Info-Point Europa zur Verfügung, der Bürger/innen, Unternehmen und Verbände zu allen europabezogenen Fragen informiert und berät. Mehr zum Info-Point unter: www.infopoint-europa.de.

Die Polizei bittet um Ihre Mithilfe!

(RB) Es werden Zeugen gesucht, die Angaben zu einem Verkehrunfall mit Fahrerflucht am 16.11. gegen 07:45 Uhr in der Kritenbarg in Richtung Poppenbütteler Landstraße.
Zum Sachverhalt:
Am 16.11.2018, gegen 07:45 Uhr befuhr ein 15jähriger, später geschädigter Jugendlicher, mit seinem Fahrrad die Straße Kritenbarg in Richtung Poppenbütteler Landstraße.
An der Lichtsignalanlage (LSA) der Straßeneinmündung querte der Radfahrer bei für ihn geltendem Grünlich die Fahrbahn als plötzlich von rechts ein rotfarbener Renault Twingo heranfuhr. Am Steuer des Fahrzeuges saß eine ca. 80jährige weibliche Person mit schulterlangem grauem Haar.
Das Fahrzeug überfuhr die Haltelinie der für diese Fahrtrichtung rotlichtzeigenden LSA und wurde per Vollbremsung zum Halten gebracht.
Ein Zusammenstoß mit dem Radfahrer konnte aber nicht mehr verhindert werden. Der Radfahrer stieß gegen die Fahrzeugseite des, unmittelbar vor ihm zum Halten gekommenen, Fahrzeuges und kam dabei zu Fall. Er verletzte sich leicht am Knie.
Am Kfz, welches bereits Altschäden an der Fahrzeugseite aufwies, entstand eine Delle im hinteren Bereich.
Nach dem Unfall entfernte sich die Fahrerin mit hoher Geschwindigkeit und  durchdrehenden Reifen (Quietschgeräusch) vom Unfallort, ohne sich um den Radfahrer zu kümmern. Wie der Geschädigte bemerkte, befanden sich an dem KFZ keine Kennzeichen.
Der Radfahrer  konnte seinen Weg fortsetzen.

Das Aktenzeichen zu dem Unfall lautet: 035/4V/0751702/2018
Hinweise zu dem Unfallhergang nimmt  jede Polizeidienststelle gerne entgegen.
Erfassende Dienststelle:     
Polizeikommissariat 35 , Tel.: 040 42865 53510/ 53511
Bearbeitende Dienststelle:    
Verkehrsunfallermittlungsdienst VD 32, Tel.: 040- 42865 53931

Treibjagd

(RB 11.2018) Im Herbst und im Winter kann es wieder häufiger vorkommen, dass Wild die Straße überquert, denn es finden vermehrt Treibjagden statt. Jäger müssen das Wild zwar von Straßen fernhalten, dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass sich ein Tier mal auf die Fahrbahn verirrt. Es gibt spezielle Schilder, die aufgestellt werden, um Verkehrsteilnehmer zu warnen. Sieht man Schilder mit der Aufschrift „Treibjagd“ oder „Vorsicht Jagd“, sollte man unbedingt die Geschwindigkeit drosseln und besonders aufmerksam und vorrausschauend fahren. Dabei sollte man den Fahrbahnrand genau im Auge behalten. Überquert Wild die Straße, sollte man außerdem mit weiteren Tieren rechnen. Steht ein Tier auf der Fahrbahn, sollte man nur dann stark bremsen, wenn dadurch kein Auffahrunfall mit dem Hintermann entstehen kann. Ist die Fahrbahn aber hinten frei, sollten Fahrer bremsen, hupen und abblenden, um das Wild zu verschrecken. Auf keinen Fall sollte man plötzlich und unkontrolliert ausweichen. Wenn doch ein Wildunfall passiert, muss umgehend die Polizei oder der Jagdpächter informiert werden.

Mobile Problemstoffsammlung

(RB/ SRH) Die mobile Problemstoffsammlung nimmt kostenlos Schad- und Giftstoffe sowie kleine Elektrogeräte aus privaten Haushalten entgegen. Außerdem berät qualifiziertes Fachpersonal über die Als Problemstoffe gelten die Abfälle, die besonders gesundheits- und umweltgefährdend sind. Problemstoffe gehören nicht in die Mülltonne und sollten so umweltschonend wie möglich über die Problemstoffsammlung (mobil oder stationär auf den Recyclinghöfen) entsorgt werden. Sie sollten bei der Abgabe in einem geschlossenen Behälter abgefüllt und möglichst genau gekennzeichnet sein.
Entsorgung von Problemstoffen.
Termine sind: Weiter...

Winternotprogramm startet am 1. November - 760 zusätzliche Schlafplätze für Obdachlose

(RB 10.2018) Das Winternotprogramm geht wieder los und bietet vom 1. November 2018 bis Ende März 2019 insgesamt 760 zusätzliche Übernachtungsplätze sowie umfangreiche Beratungsangebote um die Obdachlosigkeit zu überwinden. Im vergangenen Winter fanden 331 Menschen den weg ins soziale Hilfesystem und leben nun nicht mehr auf der Straße. Das Winternotprogramm wird überwiegend von fördern und wohnen AöR im Auftrag der Stadt betrieben. Schlafplätze befinden sich in der Friesenstraße 22, in der Kollaustraße 15 und in der Hinrichsenstraße 4.

Worüber ärgern sich Verbraucherinnen und Verbraucher aus Hamburg am meisten?

Online-Umfrage „Verbraucherschutz-Pegel“ geht am 1. November in die vierte Runde
(RB 11.2018) Im Auftrag der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) startet die Verbraucherzentrale Hamburg e.V. (vzhh) bereits zum vierten Mal die Online-Umfrage zu den Ärgernissen im Hamburger Verbraucheralltag. Ziel ist es, aktuelle Erkenntnisse über die Problemlagen, aber auch die Zufriedenheit beim Verbraucherschutz zu gewinnen. Thematisiert werden u. a. zu lange Wartezeiten beim Arzttermin, Mogelpackungen und Probleme mit Bahn- und Flugreisen. Die Rückmeldungen helfen der Politik, Missstände zu erkennen und anzugehen.
Die Umfrage startet am 1. November 2018 und endet am 31. Januar 2019. Sie ist auf der Internetseite der Verbraucherzentrale Hamburg unter www.vzhh.de abrufbar.

Metropolregion Hamburg beauftragt Machbarkeitsstudien - Machbarkeit von Radschnellwegen wird untersucht

(RB 11.2018) Die Metropolregion Hamburg fördert mit rund einer Millionen Euro die Untersuchung der Umsetzbarkeit von acht regionalen Radschnellwegen. Fünf Planungskonsortien erstellen jetzt Konzepte für Gestaltung und Kommunikation. Es ist das derzeit größte länderübergreifende Radschnellwege-Planungs-Projekt in Deutschland. Regionsweit werden insgesamt rund 275 Kilometer Strecke untersucht. Ziel ist es, die Attraktivität des Radverkehrs weiter zu steigern. Die Koordination des Gesamtprojektes übernimmt die Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg in Zusammenarbeit mit dem Projektträger Kreis Pinneberg und der Freien und Hansestadt Hamburg.

Heiraten im Hamburger Rathaus - Hochzeitstermine für 2019

(RB) Seit 2002 erfreut sich das Hamburger Rathaus großer Beliebtheit bei den heiratswilligen Hamburgerinnen und Hamburgern. Auch 2019 kann wieder an einigen ausgewählten Freitagen im Rathaus geheiratet werden.
Die genauen Termine sind: Weiter...

Gesperrte Brückenbauwerke im Bereich der Wandsbeker Forstflächen

(RB 10.2018) Das Bezirksamt Wandsbek weist auf Grund von nicht zu gewährleistender Verkehrssicherheit auf die Sperrung folgender Brückenbauwerke im Bereich der Revierförsterei Wohldorf/Ohlstedt hin:

  • Fußgängerbrücke über den Krempenhegener Graben
  • Brücke über die Drosselbek
  • Fußgängerbrücke über den Wullenbuschgraben

Da derzeit weiterhin Brückenkontrolleurinnen und -kontrolleure im Auftrag des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer in den Wandsbeker Forstflächen die dortigen Brücken begutachten, können ggf. weitere Brücken zu oben stehender Auflistung hinzukommen.

Der Gemeinschaftsgarten in Hohenhorst hat jetzt einen Namen!

(RB 10.2018) Am 29.9.2018 wurde das Herbstfest im Gemeinschaftsgarten Hohenhorst, der im Rahmen des Koordinierungsbausteins Gesundheit entstand, gefeiert. Ca. 50 Bewohner/innen  kamen in der Grunewaldstraße 78 zusammen um gemeinsam einen leckeren Kürbiseintopf zu bereiten und zu verspeisen. Außerdem wurde eine neue Sitzgelegenheit gebaut. Höhepunkt des Festes war die Verkündung des von den Hohenhorstern gewählten Namens, „Garten der Nationen“. Weiter...

Erweiterte Servicezeiten in den Kundenzentren Bramfeld und Walddörfer

(RB 10/2018)In der Herthastraße in Bramfeld können Bürgerinnen und Bürger ab 1. Oktober künftig parallel zum Wochenmarkttag dienstags von 10 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 14:30 Uhr die Dienste des mobilen Kundenzentrums in Anspruch nehmen. In der Bücherhalle Volksdorf in der Eulenkrugstraße, dem mobilen Standort des Kundenzentrums Walddörfer, werden die Öffnungszeiten ab 1. Oktober ebenfalls angepasst, um auch dort das Serviceangebot zu verbessern: Montag und Donnerstag jeweils von 11 bis 18 Uhr. Die Bücherhalle wird durch die Öffnung des Kundenzentrums am Montag gleichzeitig ihr eigenes Angebot im Sinne der Open Library ausweiten.