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28.11.2020 - 17:04

 
 

Musiker*innen unterstützen

(RB 11-20) Die finanzielle Situation von vielen Musiker*innen ist aktuell sehr schlecht und prekär. Daher möchte die rot-grüne Koalition in Wandsbek den Musikerinnen und Musikern, die durch die Corona Pandemie nicht auftreten können unter die Arme greifen. Grüne und SPD wollen daher die Straßenmusik mit Verstärkern im Bezirk Wandsbek zeitweise und unter Auflagen erlauben. Die Bezirksverwaltung und die zuständigen Fachbehörden werden gebeten zu prüfen ob, in Abweichung von den bisherigen Regelungen, das Erlauben von Straßenmusik mit Verstärker im Bezirk Wandsbek möglich ist und die Spielzeit auf eine Stunde anzuheben. Außerdem wird die Verwaltung gebeten geeignete Standorte zusammenzustellen, an denen Zugang zu elektrischen Anschlüssen ermöglicht werden.

Umwelt- und Sozialpreis

(RB 11-20) Der Regionalausschuss Rahlstedt vergibt als Auszeichnung für Personen oder Institutionen, die durch besondere Leistungen in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen in der Region Rahlstedt aufgefallen sind, den Umwelt- und Sozialpreis. Der Preis ist mit 400 Euro dotiert, kann aber auch auf mehrere Preisträgerinnen und Preisträger aufgeteilt werden. Auch in diesem Jahr sollen wieder Preisträgerinnen und Preisträger ermittelt und für die entsprechenden Leistungen geehrt werden.

Zur Vorbereitung der Entscheidung über die künftigen Preisträgerinnen und Preisträger wird gebeten, schriftlich begründete Vorschläge für passende Personen oder Institutionen bis zum Mo., 30.11. einzureichen bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Wandsbek, Schloßstraße 60, 22041 Hamburg oder per E-Mail: . Für Rückfragen steht die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung unter der Telefonnummer (040) 428 81-2388 zur Verfügung.

CDU Bundestagswahlkandidatin

CDU Bundestagswahlkandidatin

(RB 11-20) Der Kreisvorstand der CDU Wandsbek hat Franziska Hoppermann einstimmig als Wandsbeker Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Franziska Hoppermann ist 38 Jahre alt, verheiratet und hat einen Sohn. Ihre politischen Schwerpunkte sind unter anderem Kinder-, Jugend- und Verkehrspolitik.

Wechsel in der GRÜNEN Bezirksfraktion

Wechsel in der GRÜNEN Bezirksfraktion

(RB 10-20) Aus privaten Gründen verlässt der für den Wahlkreis 8 Rahlstedt-Nord gewählte GRÜNE Bezirksabgeordnete Christof Hertel die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Wandsbek.
Sein Nachfolger wird Sami Khokhar, der über die Bezirksliste nachrückt.

Sami Khokhar ist bereits seit vielen Jahren bei den GRÜNEN in Wandsbek aktiv – zunächst als zugewählter Bürger im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, später im Ausschuss für Soziales und Bildung. Der Jenfelder engagiert sich außerdem im Bereich der Flüchtlingshilfe. Im Herbst 2015 rief er mit Freunden und Helfern die Initiative Teemobil ins Leben und hat vielen Flüchtlingen und Wohnungslosen mit heißem Tee und Kakao Freundschaft und Herzlichkeit entgegengebracht (http://teemobil.de). Auf dem Bild sehen Sie Sami Khokhar 2016 im Gespräch mit dem damaligen Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cem Özdemir.

Hamburger Fahne auf Main, Rhein und Mosel

Hamburger Fahne auf Main, Rhein und Mosel

(RB 10-20) Mit 50 Mitgliedern und Gästen führte der CDU Ortsverband Rahlstedt unter der Leitung des Ortsvorsitzenden Karl-Heinz Warnholz, im Rahmen der Mitgliederbetreuung, eine einwöchige Main-, Rhein- und Mosel-Flussfahrt an Bord der luxuriösen MS Esprit durch. Mit einem strikten Gesundheits-Management zum Wohle und dem Schutz der Reisegäste und der Crew wurde auf die aktuelle Coronapandemie reagiert. Besonders begeistert waren die Rahlstedter von Cochem an der Mosel, der Porto Nigra in Trier und dem Dom zu Mainz.

Wahlen SPD Rahlstedt

Wahlen SPD Rahlstedt

(RB 10-20) Der SPD-Distrikt Rahlstedt hat am 24.11. seine Vorstandwahlen durchgeführt. Dabei haben sich die SPD-Mitglieder*innen für eine Doppelspitze entschieden. Neben dem bisherigen Distriktsvorsitzenden, dem Bürgerschaftsabgeordneten Ekkehard Wysocki, wählten sie die Ärztin Miriam Albers zur weiteren, gleichberechtigten Vorsitzenden. Als Stellvertretende Vorsitzende wurden die Bezirksabgeordneten Carmen Hansch und Michael Ludwig in ihren Ämtern bestätigt. Auch der Distriktskassierer Axel Sellmer wurde erneut gewählt. Unterstützt wird der Vorstand dabei durch 14 Beisitzerinnen und Beisitzer.

Die beiden neuen Distriktsvorsitzenden hoben hervor, dass Sie sich auch angesichts der anhaltenden Probleme der Corona-Pandemie künftig vor allem um neue Formen der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern in Rahlstedt kümmern werden. Die traditionell gute Verankerung der Rahlstedter SPD sowohl in der Bevölkerung als auch bei Vereinen, Institutionen und Initiativen soll gestärkt und noch weiter ausgebaut werden. Vor allem junge Menschen und Frauen möchte die Rahlstedter SPD künftig noch besser erreichen.

Wahlen SPD Oldenfelde

Wahlen SPD Oldenfelde

(RB 10-20) Die Mitgliederversammlung der SPD Oldenfelde hat den Rahlstedter Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter (44) am Dienstagabend für weitere zwei Jahre als Distriktsvorsitzender wiedergewählt. Als seine Stellvertreterinnen wurden Stephanie Baumgärtl (52) und die ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Dora Heyenn (71) gewählt. Erik Krüger (24) wurde als Kassierer bestätigt.

Insgesamt zehn Beisitzer*innen ergänzen den Distriktsvorstand. Gewählt wurden: Barbara Dierks (68), Monika Drews (74), Peter Drews (74), Erna Ellendt (76), Gerd Herzberg (70), Helmut Hurtz (76), Eike Polcyn (27), Frank Rieken (51), Jonah Sinn (20) und Anna Simionescu (17). Die SPD Oldenfelde konnte in den letzten Jahren zahlreiche neue, vor allem jüngere Mitglieder*innen gewinnen. Dies bildet sich auch im neuen Vorstand ab. Im Mittelpunkt der neuen zweijährigen Amtszeit wird für die Oldenfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr stehen. Durch Infostände will die SPD Oldenfelde mehr Präsenz im Stadtteil zeigen.

Abschaffung der Deputationen

(RB 09-20) Die Fraktion DIE LINKE. und der CDU haben sich beide in der Bezirksversammlung Wandsbek am 10.09.2020 durch einen Debattenantrag für Erhalt und Reform der Deputationen eingesetzt. Dieser bekam Unterstützung aller Oppositionsparteien, wurde aber durch Rot-Grün abgelehnt. In der Hamburgischen Bürgerschaft wurde der Antrag von SPD und GRÜNEN zur Abschaffung der Kontrollinstanz und die damit einhergehende verfassungsrechtliche Änderung des Artikels 56 durch die Rot-Grüne Koalition angenommen. CDU und Linke kritisieren die Abschaffung der Deputationen und forderten eine Modernisierung dieser, welche die Beteiligung der Bürger*innen an den Entscheidungen der Verwaltung sowie die Transparenz der Entscheidungen stärkt.

Wechsel an der Grünen Parteispitze in Wandsbek

(RB 09-20) Am 24.10. werden die Wandsbeker Grünen eine Kreismitgliederversammlung abhalten, auf der Maryam Blumenthal als Kreischefin zurücktreten wird. Nach 3,5 Jahren an der Wandsbeker Spitze will sich Blumenthal, die im Februar in die Bürgerschaft eingezogen und dort zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen Bürgerschaftsfraktion gewählt worden ist, ganz auf ihre Aufgaben auf Landesebene konzentrieren. Blumenthal hat in ihrer Amtszeit u.a. drei Wahlkämpfe angeführt, das Wahlprogramm der Wandsbeker Grünen für die Bezirkswahl 2019 geschrieben und den Koalitionsvertrag mit der SPD „Der rot-grüne Weg für Wandsbek“ federführend ausgehandelt.

Dazu Maryam Blumenthal: „Ich blicke mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf dieses herausfordernde Ehrenamt zurück. Die Zusammenarbeit mit so vielen engagierten Menschen im Bezirk war sehr bereichernd. Unser Mitgliederwachstum von knapp 200 auf fast 500 innerhalb meiner Amtszeit hat mir immer wieder gezeigt, dass wir gemeinsam auf dem richtigen Weg sind.“ Blumenthal ist seit Beginn ihrer zweiten Amtszeit im letzten Jahr Vorsitzende in einer Doppelspitze mit Adriaan van Haeften, der weiterhin im Amt bleiben wird. Wer seine neue Partnerin wird, ist noch offen.

Austritt aus Fraktion von Frauke Häger

(RB 09-20) Die Bezirksabgeordnete Frauke Häger ist überraschend aus der Grünen Fraktion in Wandsbek und aus der Partei Bündnis 90/ Die Grünen ausgetreten. Julia Chiandone, Vorsitzende der Grünen Fraktion in Wandsbek und Maryam Blumenthal und Adriaan van Haeften, Kreisvorsitzende der Grünen in Wandsbek, erklären: „Wir nehmen diesen für uns überraschenden Schritt mit großem Bedauern zur Kenntnis und danken Frauke Häger für ihr Engagement in Partei und Fraktion. Wir werden weiterhin in einer stabilen Koalition mit der SPD die Ziele unseres Koalitonsvertrags umsetzen."

Geschäftsstelle der Linksfraktion Wandsbek

(RB 07-2020) Am 10. August öffnet die Geschäftsstelle der Linksfraktion Wandsbek in der Schloßstr. 90, nahe dem Wandsbeker Markt. Die Geschäftsstelle ist für alle Bürgerinnen und Bürger jeweils montags von 13 bis 17 Uhr sowie dienstags zwischen 10 und 14 Uhr geöffnet. Auch die Sozialberatung der Partei DIE LINKE in Wandsbek findet wieder persönlich statt: Jeden Donnerstag von 15 bis 17 Uhr können Menschen mit Beratungsbedarf oder sozialrechtlichen Fragen ohne Anmeldung im Fraktionsbüro vorbei kommen. Jeden Freitag von 14 bis 16 Uhr gibt es eine neu eingeführte persönliche Sprechstunde mit der Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprecherin Anke Ehlers.

Staatsrätinnen und Staatsräte des neuen Senats

  • Melanie Schlotzhauer, Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Bereich: Gesundheit)
  • Martin Bill, Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
  • Dr. Alexander von Vogel, Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (Bereich: Bezirke)
  • Jan Pörksen, Chef der Senatskanzlei, Personalamt
  • Almut Möller, Senatskanzlei, Bevollmächtigte beim Bund, bei der Europäischen Union und für auswärtige Angelegenheiten
  • Katja Günther, Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
  • Bettina Lentz, Finanzbehörde
  • Rainer Schulz, Behörde für Schule und Berufsbildung
  • Dr. Eva Gümbel, Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (Bereich: Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung)
  • Jana Schiedek, Behörde für Kultur und Medien
  • Petra Lotzkat, Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Bereich: Arbeit, Soziales, Familie und Integration)
  • Matthias Kock, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
  • Michael Pollmann, Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
  • Andreas Rieckhof, Behörde für Wirtschaft und Innovation
  • Bernd Krösser, Behörde für Inneres und Sport (Bereich: Inneres)
  • Christoph Holstein, Behörde für Inneres und Sport (Bereich: Sport)

Neue Naturschutzflächen

(RB 07-2020) Der Senat hat ein neues Naturschutzgebiet (NSG) und die Erweiterung zweier bestehender Naturschutzgebiete beschlossen. Mit dem Prädikat „Naturschutzgebiet“ darf sich jetzt die 31 Hektar große Auenwald- und Wiesenfläche an der Diekbek schmücken. Das ökologisch wertvolle Feuchtgrünland nahe Duvenstedt ist das 36. Hamburger NSG. Es liegt im Nordosten des Stadtteils Duvenstedt im Bezirk Wandsbek, direkt zwischen dem NSG Wittmoor und dem Wohldorfer Wald. Hier am Oberlauf der Alster leben beispielsweise der Fischotter und der Eisvogel. Das Gebiet mit seinen Waldstücken, Bachläufen und Wiesen ist zudem Heimat für verschiedene Fledermausarten. Bei den Pflanzen kommen die Hohe Schlüsselblume und die Sumpfdotterblume vor. Um 8,4 ha wurde das NSG Höltigbaum erweitert, eine halboffene steppenartige Weidelandschaft, die in Hamburg einzigartig ist. Das NSG Stapelfelder Moor wächst nun um 17 ha und zeichnet sich u. a. durch eine Graureiherkolonie aus. Die 36 Naturschutzgebiete in Hamburg haben eine Gesamtfläche von 7.333 Hektar. Das ist 18mal der Friedhof Ohlsdorf oder 45mal die Außenalster und entspricht 9,71 Prozent der Landesfläche. Die Flächen der Landschaftsschutzgebiete (LSG) machen fast 20 Prozent des Hamburger Stadtgebietes aus. Zusammen kommen LSG und NSG auf ein Drittel der Hamburger Landesfläche.

Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf in der neuen SPD-Bürgerschaftsfraktion

(RB 07-2020) Am 15.06. haben die 54 Mitglieder der Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion einen neuen Vorstand, Fachsprecherinnen und Fachsprecher sowie Vorsitzende für die von der SPD geleiteten Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt. Im Amt bestätigt wurden Dirk Kienscherf als Fraktionsvorsitzenden, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris sowie Ole Thorben Buschhüter, der erneut das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers übernimmt. Den fünfköpfigen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand komplettieren die neu gewählten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Martina Koeppen und Juliane Timmermann. Die drei wiedergewählten Rahlstedter Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter, Astrid Hennies und Ekkehard Wysocki übernehmen in der neuen SPD-Bürgerschaftsfraktion vielfältige Aufgaben: Ole Thorben Buschhüter wurde neben seiner Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer zum Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Verkehr gewählt und ist Mitglied im Verkehrsausschuss, im Verfassungs- und Bezirksausschuss und im Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein. Astrid Hennies ist in dieser Wahlperiode im Haushaltsausschuss, außerdem wird sie weiterhin im Schulausschuss und neu auch im Europaausschuss mitarbeiten. Zudem wird sie die SPD im Beirat für politische Bildung vertreten. Der Rahlstedter Ekkehard Wysocki wurde erneut zum Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Eingaben sowie für Kirchen und Religionsgemeinschaften gewählt. Zudem wird er weiterhin dem Innenausschuss vorsitzen. Er ist darüber hinaus Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung und im Verfassungs- und Bezirksausschuss, Vorsitzender der Härtefallkommission und Mitglied im Kontrollgremium nach dem Gesetz zur Umsetzung von Art. 13 VI GG und im Kontrollausschuss zur parlamentarischen Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes.

Wechsel an der Spitze der Wandsbeker Bezirksversammlung

Wechsel an der Spitze der Wandsbeker Bezirksversammlung

(RB) Die Wandsbeker Bezirksversammlung hat am 04.06.2020 einen neuen Vorsitzenden gewählt, nachdem Peter Pape, der das Amt seit 2014 innehatte, seinen Rücktritt erklärt hat. Neuer Vorsitzender der Wandsbeker Bezirksversammlung wird der SPD-Abgeordnete André Schneider aus dem Alstertal. Zum Stellvertreter wurde Philip Buse (CDU) gewählt. Peter Pape (geb.1945) ist seit 2011 Mitglied der Wandsbeker Bezirksversammlung, er war bis 2014 Vorsitzender des Planungsausschusses und ist seitdem Vorsitzender der Bezirksversammlung. Neben der Vorbereitung und Leitung der Sitzungen von Bezirksversammlung und Hauptausschuss hat er mit viel Herzblut die alljährlichen Veranstaltungen zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar geplant und durchgeführt. Ein weiteres wichtiges Anliegen war es ihm, dass die Verleihung der Bürgerpreise der Bezirksversammlung einen würdigen Rahmen mit kulturellem Beiprogramm bekommen hat. André Schneider (geb.1973) ist seit 2008 Mitglied der Bezirksversammlung und Wahlkreisabgeordneter für Sasel und Wellingsbüttel. Er engagiert sich bereits seit 1999 als zugewählter Bürger in verschiedenen Ausschüssen der Bezirksversammlung Wandsbek. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe als Vorsitzender der Bezirksversammlung Wandsbek und bringe gerne meine langjährigen Erfahrungen im Zusammenspiel zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, der Kommunalpolitik und der Verwaltung mit in dieses Amt, dass ich genauso engagiert wie Peter Pape ausfüllen möchte. Es sind große Fußstapfen, aber ich bin froh, ihn auch weiterhin als Kollegen in der Fraktion an meiner Seite zu haben“. 

Foto v.l.: Andé Schneider, Philip Buse

Hilfe für Gastronomen und Schausteller

(RB 05-2020) Finanzbehörde und Wirtschaftsbehörde haben mit den Bezirksamtsleitungen weitere Hilfsmaßnahmen für Gastronomen und Schausteller vereinbart. So sollen die örtlich zuständigen Bezirksämter unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Verhältnisse sowie unter Beachtung des Infektionsschutzes und der Maßgaben der Corona-Eindämmungsverordnung bis 31.12.2020 auf Antrag weitere Sondernutzungserlaubnisse zur Inanspruchnahme geeigneter öffentlicher Flächen für Außengastronomie und Schausteller erteilen. Zudem wird vereinbart, dass Gastronomen und Schausteller für Sondernutzungserlaubnisse zur Inanspruchnahme des öffentlichen Raums bis zum 31.12.2020 auf Antrag unter Darlegung ihrer Verhältnisse keine Gebühren zahlen müssen. So können, wo es passt, Gastronomiebetriebe zusätzliche Außengastronomieflächen beantragen. Auch Schausteller, für die sich angesichts abgesagter Volksfeste nicht selten Existenzfragen stellen, können nach sorgfältiger Prüfung Sondernutzungserlaubnisse für geeignete Flächen im öffentlichen Raum erhalten. Dies kann auch einen Beitrag zur Attraktivitätssteigerung im öffentlichen Raum leisten. Auch die Hamburgerinnen und Hamburger, die in diesem Jahr nicht wie gewohnt verreisen können und deshalb Urlaub zu Hause machen und auch unsere Gäste profitieren von dieser Attraktivitätssteigerung und den zusätzlichen Angeboten im Freien. Die Finanzbehörde wird den Bezirken die entsprechenden Verluste bei den Gebühreneinnahmen aus zentralen Corona-Mitteln des Haushalts erstatten.

Vorstand der Wandsbeker SPD-Fraktionr komplett

Vorstand der Wandsbeker SPD-Fraktionr komplett

(RB 05-2020) Die Wandsbeker SPD-Fraktion hat am 25. Mai ihren Vorstand wieder komplettiert. Als neue Stellvertreterin wurde die Fachsprecherin für Senioren und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Marlies Riebe aus Meiendorf gewählt. Zur Beisitzerin wurde Carmen Hansch aus Rahlstedt gewählt, die wieder in die Bezirksversammlung eingezogen ist und zukünftig Fachsprecherin für Haushalt sein wird. Patrick Martens wurde ebenfalls als Beisitzer in den Vorstand gewählt, er ist außerdem der neue parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion. Neben dem neuen Fraktionsvorsitzenden Marc Buttler gehören dem Vorstand  außerdem Rainer Schünemann als stellvertretender Vorsitzender und Xavier Wasner als Beisitzer an. Der designierte Vorsitzende der Wandsbeker Bezirksversammlung, André Schneider wird kooptiertes Mitglied im Vorstand.

SPD Wandsbek – Neuer Vorsitzender

SPD Wandsbek – Neuer Vorsitzender

(RB) Die Wandsbeker SPD-Fraktion hat am 15.05. Marc Buttler, den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer, zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löst Anja Quast ab, die im März in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt worden war.  Anja Quast verlässt nach 19 Jahren die Wandsbeker Bezirksversammlung. Sie war seit 2001 Mitglied der Bezirksversammlung und seit 2011 Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion. Zwei weitere Mitglieder der Wandsbeker SPD-Fraktion wechseln ebenfalls in die Bürgerschaft: Cem Berk, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Haushalt und Kultur und Kirsten Martens, Fachsprecherin Gesundheit. Für die ausgeschiedenen Mitglieder rücken Carmen Hansch aus Rahlstedt, Ingo Freund aus Eilbek und Frank Schwerin aus dem Wandsbeker Kerngebiet in die Fraktion nach. Foto: SPD-Fraktion Wandsbek

 

Abschied und Neubeginn

(RB) Maryam Blumenthal, Dennis Paustian-Döscher, Christa Möller, Zohra Mojadeddi und Linus Jünemann aus der Bezirksversammlung Wandsbek waren im März in die Bürgerschaft gewählt worden. Aufgrund der veränderten Situation durch die Corona-Pandemie hatten Maryam Blumenthal und Dennis Paustian-Döscher ihre Mandate für die Bezirksversammlung vorerst behalten. Am 30.04. haben sie ihre Mandate nun auch niederlegt. Die Neuwahl des Fraktionsvorstandes ist für Mai vorgesehen.

Endgültiges Wahlergebnis

(RB 03-2020) Der Landeswahlausschuss hat am 11.04.2020 das endgültige amtliche Ergebnis der Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 festgestellt. Zum vorläufigen Ergebnis gibt es keine Veränderung bei der Sitzverteilung. Die Partei FDP verfehlt die Fünf-Prozent-Hürde um 1.060 Stimmen. Sie hat aber im Wahlkreis 4 (Blankenese) einen Wahlkreissitz erhalten, wodurch sich die Sitzzahl der Bürgerschaft zunächst auf 122 Sitze erhöht. Um eine ungerade Sitzzahl zu erhalten, ist die Sitzzahl um einen weiteren Sitz auf 123 zu erhöhen; dieser Sitz geht nach dem Verhältnis der Gesamtstimmen an die Partei DIE LINKE. Das Ergebnis mit Tabellen unter www.statistik-nord.de/hhwahl2020 

Hasskommentare im Internet

(RB 03-2020) Hamburg setzt sich für eine effektivere Strafverfolgung ein und will mit einer Bundesratsinitiative erreichen, dass die Ermittlungsbehörden wirksamer die Urheberinnen und Urheber strafbarer Inhalte im Internet ermitteln können. Die Anbieter sozialer Netzwerke sollen verpflichtet werden, Auskünfte zu erteilen, auch wenn die Daten im Ausland gespeichert sind. Bisher war es für die Staatsanwaltschaften oft nicht möglich, die häufig unter Pseudonymen auftretenden Urheberinnen und Urheber strafrechtlich relevanter Inhalte zu ermitteln. Weil die größten Anbieter sozialer Netzwerke ihren Firmensitz im Ausland haben, meist in den USA, verweisen sie bei Auskunftsverlangen deutscher Behörden häufig auf den Rechtshilfeweg. Entsprechende Ersuchen über die jeweiligen landeseigenen Justizbehörden werden dann - wenn überhaupt - erst nach Monaten beantwortet. Beim Marktortprinzip zählt dagegen nicht der Speicherort der Daten, sondern der Ort, an dem die Dienste angeboten werden. Am 13.04. stimmt der Bundesrat über die effektivere Strafverfolgung von Hasskommentaren im Internet ab.

Auf Initiative Hamburgs wird Hasskriminalität bereits seit 2018 bundesweit von den Staatsanwaltschaften erfasst. Dazu zählt auch, ob die Taten über das Internet begangen wurden. In der Hamburger Staatsanwaltschaft werden alle Verfahren zu Hate Speech in einer Abteilung bearbeitet. In der Koordinierungsstelle „OHNe Hass“ will die Justizbehörde Medienunternehmen, Beratungsstellen und Staatsanwaltschaft in Hamburg vernetzen. Ziel ist es, mehr Strafanzeigen zu generieren und die Täterinnen und Täter effektiver zu verfolgen.

 

Sieben Grüne Wandsbeker in der Bürgerschaft

Sieben Grüne Wandsbeker in der Bürgerschaft
(RB 03-2020) Nach der Bürgerschaftswahl ist die GRÜNEN - Bürgerschaftsfraktion stark gewachsen ist. Bislang war Wandsbek mit zwei Abgeordneten vertreten, nun sind es sieben. Über die vier Wahlkreise haben es Rosa Domm, Dennis Paustian-Döscher, Maryam Blumenthal und Christa Möller-Metzger geschafft. Linus Jünemann, Zohra Mojadeddi und Olaf Duge kommen über die Landesliste in die neue Bürgerschaftsfraktion. Bislang war Wandsbek mit zwei Abgeordneten vertreten, nun sind es sieben. Paustian-Döscher, Möller-Metzger, Jünemann, Mojadeddi und Blumenthal verlassen somit nach der Konstituierung der Bürgerschaft am 18. März die GRÜNE Wandsbeker Bezirksfraktion, wodurch neue Mitglieder aus den Wahlkreisen und der Bezirksliste nachrücken werden. Blumenthal ist derzeit Fraktionsvorsitzende im Bezirk. Wer ihr nachfolgt, entscheidet die neue Fraktion in einer Fraktionsklausur Ende März. 
Foto vlnr: Dennis Paustian-Döscher, Rosa Domm, Christa Möller, Maryam Blumenthal, Zohra Mojadeddi, Linus Jünemann und Olaf Duge

 

Volksinitiative zustande gekommen

(RB 03-2020) Der Senat hat am 25.02. das Zustandekommen der Volksinitiative „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen – mehr Demokratie vor Ort“ festgestellt. Gegenstand der Volksinitiative sind die Forderungen nach Verbindlichkeit von Bürgerentscheiden für das Bezirksamt und den Senat, einer Sperrwirkung von Bürgerbegehren bereits ab dem Tag der Einreichung zulässiger Bürgerbegehren sowie einer ausschließlichen Abänderbarkeit eines Bürgerentscheids oder eines übernommenen Bürgerbegehrens durch Bürgerentscheid. Die Prüfung der am 1. Februar 2020 von den Vertrauenspersonen der Initiative abgegebenen Unterschriftenlisten durch das Bezirksamt Eimsbüttel hat ergeben, dass die erforderliche Mindestanzahl von 10.000 gültigen Unterschriften von zur Bürgerschaft Wahlberechtigten erreicht wurde. Damit ist die Volksinitiative zustande gekommen. Der Senat leitet diese Feststellung nun einer Vertrauensperson sowie der Bürgerschaft zu. Die Entschließungsfrist der Bürgerschaft zu dem Anliegen der Volksinitiative endet am 31. Mai 2020. Auf Vorschlag der Vertrauenspersonen kann die Bürgerschaft die Frist zweimal jeweils um bis zu 90 Tage verlängern.

Aufforstung in Wandsbek geplant

(RB 02-2020) Der Bezirk Wandsbek soll nach dem Wunsch der rot-grünen Koalition durch eine gezielte Aufforstung einen Beitrag zum Kampf gegen den Klimawandel leisten. Wandsbek als großstädtisch geprägter Bezirk hat auf seiner begrenzten Fläche zwar weniger Möglichkeiten zum Anlegen von Wäldern als die benachbarten Landkreise, dennoch soll auch in Hamburgs größtem Bezirk durch eine Aufforstung dem Klimawandel begegnet werden. Es sollen Flächen gefunden werden, die sich für eine Aufforstung eignen. Für eine Aufforstung kommen zum Beispiel die landwirtschaftlich genutzte Fläche nördlich der Hoisbüttler Straße in Bergstedt oder Flächen im Bereich am Buchenkamp in Volksdorf in Frage, hier soll zumindest eine teilweise Aufforstung geprüft werden. Dort sollen Mischwälder mit einem möglichst hohen Anteil an Laubbäumen neu angelegt werden. Bedingung für die Auswahl der Flächen ist eine mit der Aufforstung verbundene ökologische Aufwertung. So leistet Wandsbek seinen Beitrag zum Klimaschutz und sorgt für eine ökologische Aufwertung.

Neue Sporthallen

(dh 02-02-2020) Das mehrere Milliarden teure Schulbauprogramm des Hamburger Senats treibt auch den Ausbau der Sportinfrastruktur in Rahlstedt voran. Bis 2027 entstehen 130 neue Sporthallen in der ganzen Stadt, davon sechs im Stadtteil Rahlstedt. Weitere acht Schulsporthallen in Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf werden in den nächsten Jahren saniert. Konkret geht es um 14 Schulstandorte im Stadtteil Rahlstedt, die zwischen 2020 und 2022 realisiert werden sollen  (Stand: 16.01.2020, Quelle: Bürgerschafts-Drucksache 21/19632). Als Neubau von Sporthallen geplant sind die Standorte Brockdorffstraße 64, Nydamer Weg 44, Potsdamer Straße 6, Bekassinenau 32, Delingsdorfer Weg 6 sowie Birrenkovenallee 12. Saniert werden die Sporthallen Brockdorffstraße 64, Delingsdorfer Weg 6, Kielkoppelstraße 16, Rahlstedter Straße 190, Deepenhorn 1, Potsdamer Straße 6, Kamminer Straße 4 und Sieker Landstraße 18. Zur Nutzung von Synergien wird in den Sportstätten eine noch stärkere Verzahnung von Vereinssport und schulischer Ganztagsbetreuung anvisiert, denn alle schulischen Sporthallen stehen ab 17 Uhr den Sportvereinen zur Verfügung. Darüber hinaus bilden die Sporthallen als soziokulturelle Zentren einen wichtigen Baustein zur Entwicklung von städtischen Quartieren. Eine Übersicht über alle bereits bestehenden öffentlichen und vereinseigenen Sportstätten der Stadt bietet die Active City Map unter: https://www.hamburg.de/active-city-map/.

Umfrageergebnis „Wochenmarkt“

(RB 02-2020) Im Rahmen einer Online-Umfrage hat die Wandsbeker FDP-Fraktion im November und Dezember 2019 wissen wollen, was an Wochenmärkten im Bezirk gefällt und wie man sie  verbessern kann. Von den 80 Teilnehmern antworteten zwei von drei, dass sie einen Wochenmarkt wöchentlich nutzen. Ein knappes Drittel eher unregelmäßig. Besonders gefallen dabei Flair, Atmosphäre und das gute regionale Angebot. Groß war der Wunsch nach noch mehr regionalen Produkten, und auch für das Kennenlernen der entsprechenden Bauernhöfe gab es viele Punkte. Daneben wurden fehlende und kostenfreie Parkmöglichkeiten sowie der Wunsch nach erweiterten Marktzeiten genannt. Zwar sind  46 % mit dem angebotenen Zeiten zufrieden, 25 % würden Einkaufsmöglichkeiten am Spätnachmittag/frühen Abend bevorzugen, fast jeder Fünfte hat (bei den üblichen Marktzeiten) nur am Wochenende Zeit für den Einkauf. Ein vielgehegter Wunsch: eine Markthalle in Wandsbek mit Atmosphäre und Bistro-Angeboten – und an den Wochenmärkten vor Ort Treffpunkte für die Nachbarn zum Beispiel an einem Wein-Stand.
Die FDP will alle Anregungen aufnehmen und mit den Marktveranstaltern und relevanten Organisationen diskutieren.

Neue Vorkaufsrechtsverordnung

(RB 02-02-2020) Mit der vom Senat beschlossenen Vorkaufsrechtsverordnung für das Gebiet Stein-Hardenberg-Straße / Am Pulverhof / Tonndorfer Weg und den Bereich zwischen Brauhausstraße und der S- und Güterbahntrasse in Wandsbek, soll die Grundlage für eine standortgerechte Weiterentwicklung geschaffen werden. Für das Gebiet zwischen Wandse, der ehemaligen B75 und  im Umfeld der S4-Haltestellen, will der Senat gemeinsam mit dem Bezirk neue Potentiale für Wohnen und Gewerbe erschließen. Damit dort nicht Grundstücksspekulanten, sondern die Stadt gewinnt, ist das Vorkaufsrecht hilfreich.

 

Koalitionsvertrag unterschrieben

Koalitionsvertrag unterschrieben

(RB) Wandsbeks SPD und Grüne hatten sich auf die Fortsetzung der Koalition in der Wandsbeker Bezirksversammlung geeinigt und haben am 06.12. den Koalitionsvertrag 2019-2024 „Neuer Aufbruch auf dem rot-grünen Weg in Wandsbek“ unterschrieben. Die rot-grüne Koalition hat sich für diese Legislaturperiode die folgenden Schwerpunkte gesetzt: Um den Mietenanstieg gering zu halten, soll der Wohnungsbau weiter gefördert werden, der Anteil an sozial geförderten oder preisgedämpften Wohnungen am Neubau von Wohnungen soll im Bezirk erhöht werden, bis 2024 sollen mindestens 3000 Wohnungen dieses Segments in Wandsbek errichtet werden. Daneben ist ein Schwerpunkt der Grünerhalt im Bezirk. So will die Koalition die Versiegelung von Flächen reduzieren, die Nachpflanzquote von Bäumen deutlich steigern, und hohe ökologische Standards beim Neubau fordern. Bebauungspläne sollen flächenschonend, möglichst im KfW40-Standard oder besser und grundsätzlich unter Einbeziehung einer Grünplanung entwickelt werden. Der gesamte Koalitionsvertrag hier

V.l.n.r.: Rainer Schünemann, stellv. Vorsitzender SPD-Bezirksfraktion Wandsbek, Maryam Blumenthal, Kreis- und Fraktionsvorsitzende, Bündnis 90/Die Grünen Wandsbek, Adriaan van Haeften, Kreisvorsitzender, Bündnis 90/Die Grünen Wandsbek, Anja Quast, Vorsitzende SPD-Bezirksfraktion Wandsbek, stellv. Kreisvorsitzende SPD Wandsbek, Dennis Paustian Döscher, stellv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Wandsbek, Dr. Andreas Dressel, Kreisvorsitzender SPD Wandsbek. Fotoquelle:  „Grüne Wandsbek“

Wandsbeker GRÜNEN stellen Wahlkreislisten für die Bürgerschaft auf

Wandsbeker GRÜNEN stellen Wahlkreislisten für die Bürgerschaft auf

(RB) Die Wandsbeker GRÜNEN haben am 26.10.2019 ihre Wahlkreislisten für die kommende Bürgerschaftswahl 2020 aufgestellt: Rosa Domm (Wahlkreis 11, Wandsbeker Kerngebiet), Dennis Paustian-Döscher (Wahlkreis 12, Bramfeld/Steilshoop/Farmsen-Berne), Maryam Blumenthal (Wahlkreis 13, Alstertal/Walddörfer) und Christa Möller-Metzger (Wahlkreis 14, Rahlstedt) führen die vier Wandsbeker Bürgerschaftswahlkreise für die GRÜNEN an. Im Wahlkreis Rahlstedt wurde die Studentin Lisa Jung auf Platz 2 gewählt und auf Platz 3 Katja Rosenbohm.

(v.l. Dennis Paustian-Döscher, Maryam Blumenthal, Katharina Fegebank, Christa Möller-Metzger, Lisa Jung)

 

Neue CDU Fraktion Wandsbek

Neue CDU Fraktion Wandsbek

Franziska Hoppermann ist neue Vorsitzende der CDU-Fraktion Wandsbek. Die Abgeordneten wählten die 37jährige Spitzenkandidatin der CDU Wandsbek bei der Bezirksversammlungswahl auf ihrer ersten Sitzung am 6. Juni einstimmig.
Dazu erklärt Franziska Hoppermann: „Wir starten mit viel Schwung und guten Ideen in die neue Wahlperiode. Mit einem kompetenten und breit aufgestellten Team wollen wir Wandsbek mitgestalten. Dafür reichen wir den anderen Fraktionen der demokratischen Mitte die Hand. In unserer Fraktion kommen viel Erfahrung, frischer Wind, jung und älter, Männer und Frauen und viele verschiedene berufliche Hintergründe zusammen. Ich freue mich riesig auf die neue Aufgabe und die Zusammenarbeit mit diesem motivierten Team.“ Als Stellvertreter wurden Philip Buse, Claudia Folkers und Sören Niehaus gewählt. Komplettiert wird der Vorstand mit Dr. Natalie Hochheim als parlamentarischer Geschäftsführerin und Sandro Kappe als Schatzmeister sowie Eckard Graage, der für den stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung vorgeschlagen wurde. Die Wahl muss am 20. Juni während der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek noch formal bestätigt werden.

Vorstand der CDU Bezirksfraktion (v.l.n.r.: Eckard Graage, Natalie Hochheim, Sören Niehaus, Sandro Kappe, Franziska Hoppermann, Philip Buse, Claudia Folkers) Foto: CDU

FDP neu aufgestellt

FDP neu aufgestellt

(RB 07-2019) Die FDP-Fraktion Wandsbek hat die Arbeit aufgenommen. Noch ohne Geschäftsstelle, aber mit viel Motivation hat die neu in die Bezirksversammlung Wandsbek gewählte FDP-Fraktion ihre Arbeit aufgenommen. Sondierungsgespräche mit den Grünen und der CDU hatten kein Ergebnis gebracht. Nun wird die FDP nach Angaben der Vorsitzenden der FDP in der Bezirksversammlung Wandsbek, Birgit Wolff, im Rahmen der Möglichkeiten der Bezirksversammlungsarbeit und in Form thematischer Koalitionen gestaltend für den Bezirk aktiv werden. Themen sollen die Unterstützung des Handwerks, innovative Lösungen für Bauvorhaben und Verkehrskonzepte werden, sowie das Thema ‚Familienleben in Wandsbek‘. Die FDP-Fraktion will sich auch dafür einsetzen, dass Bürgeranfragen an das Bezirksamt nicht immer wieder mit Hinweis auf zu wenig Personal liegen blieben oder gar nicht erst beantwortet würden.

Dr. Petra Haunhorst, Stanko Stankovic-Cirkovic, Birgit Wolff und Magnus Mayer; Bildquelle: Liebenow-Fotografie

 

 

 

Konstituierende Sitzung

Konstituierende Sitzung

(RB)  Die Bezirksversammlung Wandsbek hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 20. Juni 2019 ihr neues Präsidium gewählt:

Vorsitzender: Peter Pape (SPD)

1. stellvertretende Vorsitzende: Katja Rosenbohm (Grüne)

2. stellvertretender Vorsitzender: Eckard Graage (CDU)

Die Vorsitzenden der sechs Fraktionen:

SPD-Fraktion (Anja Quast)

Grüne-Fraktion (Maryam Blumenthal)

CDU-Fraktion (Franziska Hoppermann)

AfD-Fraktion (Dietmar Wagner)

DIE LINKE-Fraktion (Anke Ehlers)

FDP-Fraktion (Birgit Wolff)

Die nächste Sitzung der Bezirksversammlung findet statt am:

Donnerstag, den 22. August 2019, um 18.00 Uhr

im Bürgersaal Wandsbek,

Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

Foto: Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Wandsbek

 

Neue Fraktionsspitze der Wandsbeker SPD-Fraktion

Neue Fraktionsspitze der Wandsbeker SPD-Fraktion
(RB 06-2019) Die SPD-Fraktion Wandsbek hat im Rahmen einer Klausurtagung ihren Vorstand komplettiert und die Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Der Vorstand besteht jetzt aus Anja Quast, ihren Stellvertretern Cem Berk und Rainer Schünemann und den BeisitzerInnen Marc Buttler, Claudia Mahler, Marlies Riebe und Xavier Wasner. Außerdem wurde Marc Buttler einstimmig in seinem Amt als parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion bestätigt.

Von links: Cem Berk, Anja Quast, Rainer Schünemann

Neue GRÜNE Fraktion in Wandsbek hat sich konstituiert

Neue GRÜNE Fraktion in Wandsbek hat sich konstituiert

(RB 07-2019) Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Wandsbek zieht mit 15 Abgeordneten in die Bezirksversammlung ein. Der neue Fraktionsvorstand besteht aus der Vorsitzenden Maryam Blumenthal, ihre Stellvertreter sind Dennis Paustian-Döscher und Julia Chiandone. In das Präsidium der Bezirksversammlung hat die neue Fraktion Katja Rosenbohm entsendet. Mitglieder des erweiterten Fraktionsvorstands sind  Jan-Hendrik Blumenthal, Frauke Häger und Linus Jünnemann. Komplettiert wird die neue GRÜNE Fraktion durch Julia Brinkmann, Alice Buxton, Oliver Döscher, Carina van Haeften, Christa Möller, Zohra Mojadeddi, Joachim Nack und Jan Otto Witt.

 

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